derfarbfleck

von Alexey Riepenhausen

An sich hat die EU im Rahmen ihrer Einsatzmöglichkeiten, durch zum Beispiel Schengen-Vertrag und der Identifikation mit demokratischen Werten eine Sphäre der Sicherheit und des Wohlstandes geschaffen. Wie steht es aber, wenn man über diesen Tellerrand hinaus schaut und betrachtet, wie die EU sich im globalen Kontext behauptet?

Anlass zu dieser Diskussion sind die seit nun bereits einigen Monaten fortdauernden Ereignisse in der Ukraine, insbesondere auf der Krim. In diesem Fall steht die EU einem Kontrahenten gegenüber, welcher sich unmissverständliche Ziele gesetzt hat und diese tatsächlich auch durchzusetzen vermag: Wladimir Putin. Persönlich mag dieser Mann natürlich einigen Leuten sympathisch sein, wie zum Beispiel Gerhard Schröder, doch die zugegebenermaßen etwas plötzliche Besitzwechsel der Krim zwischen Ukraine und Russland dürfte einen Großteil von uns ziemlich verstimmt haben. Was gedenken wir nun in dieser Situation als EU-Gemeinschaft zu tun?

Lange Zeit zeigten sich die EU-Länder zunächst dem Wortlaut nach „zutiefst besorgt“, warteten ab und erst als das Referendum unter etwas seltsamen Bedingungen, sprich unter der Fuchtel der russischen Einheiten stattfand und internationale Beobachter sowie Russen zu den Ergebnissen geteilter Meinung waren, folgten daraufhin Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontoeinfrierungen hochrangiger russischer Personen. Man fragt sich: Ist diese Vorgehensweise angesichts Putins Taten angemessen? Hätten nicht sofort härtere Maßnahmen bezüglich Krimkrise folgen sollen? Immerhin wünscht man sich von der EU als Organisation allgemein schon seit jeher mehr Handlungsfähigkeit, nicht nur in der Außenpolitik, aber auch was unseren Alltag betrifft: Wem kommt da nicht sofort die teilweise wuchernde Bürokratie in den Sinn, welche die elektrische Leitfähigkeit des Honigs bestimmt oder gar den Krümmungsgrad der Gurken? Assoziationen wie diese dürften eher wenig dazu beitragen, festen Glauben an die Durchsetzungsfähigkeiten der EU aufkommen zu lassen, schon gar nicht im Hinblick auf einen Mann vom Kaliber eines Wladimir Putin.

Trotz diesen, oder auch gerade aufgrund solcher Konstellationen ist ein Leben innerhalb der EU einem Leben innerhalb Russlands allemal vorzuziehen. Es mag vielleicht viele frustrieren, dass wir nicht immer geschlossen in einer Reihe auftreten, allerdings ist dies weder möglich noch wünschenswert, wenn wir wollen, dass die Rechte und Meinungen verschiedener Bevölkerungsgruppen und souveräner Länder gehört werden. Ein solcher Prozess der Willensbildung, und das versteht sich von selbst, benötigt jedoch seine Zeit. Und wenn es auch den Anschein haben sollte, die Sanktionen gegenüber Russland seien zu willensschwach, dann soll man nicht die anziehende Wirkung demokratischer Institutionen unterschätzen: Seit Beginn der Krimkrise sind inzwischen gut 100 Milliarden Dollar Fremdkapital aus Russland abgezogen worden, der Rubel steht im Verhältnis zum Euro nicht mehr 40:1, sondern lediglich 50:1. Da kann selbst der Siemens-Chef Joe Kaeser im Gespräch mit Putin wenig ausrichten. Und wenn man auf staatlicher Ebene aus Furcht vor Lieferstops von Erdgas nicht weitergehen will, so sei gesagt, dass man es sich bei uns zweimal überlegt, ob man unsere Leute Entbehrungen aussetzen will. In der EU denkt man nämlich an die Bevölkerung, in Russland definitiv nicht.

Bild: Evgeny Feldman via Wikimedia Commons