von Cosima Friedle
Nun ist es so gut wie sicher: Deutschland wird die nächsten 4 Jahre höchstwahrscheinlich von einer großen Koalition regiert werden.
Nach langen, zähen Verhandlungen und Wochen voller Spannung hat sich die SPD jetzt für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Doch was sagt das Volk dazu? Und was meinen Experten ?
Nach vielen Uneinigkeiten stimmte am Sonntag in Berlin ein kleiner Parteitag der SPD mit Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungen, deren Dauer noch ungewiss ist, sollen am Mittwoch beginnen, am Ende sollen 470.000 SPD-Mitglieder über die Ergebnisse abstimmen.
Laut Sigmar Gabriel sei das Ziel eine Regierungsbildung vor Weihnachten, jedoch gehe “Gründlichkeit vor Schnelligkeit”. Die CDU hat das positive Votum für Verhandlungen begrüßt, Hermann Gröhe sagte, er sei sicher, dass SPD und CDU gemeinsam “faire Kompromisse erarbeiten ” wollen. Trotz der Tatsache, dass es an der SPD-Basis große Einwände gegen eine große Koalition gibt, stimmten 86 Prozent beim SPD-Konvent für Koalitionsverhandlungen.
Auch Hannelore Kraft, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin warb für Verhandlungen mit der Union, obwohl sie der großen Koalition lange Zeit skeptisch gegenüber stand. Gabriel sagte zwar, dass er die Möglichkeit sehe, dass die Verhandlungen scheitern könnten, jedoch sei sein erklärtes Ziel, diese zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen.
Durch die Vorstellung eines Forderungskatalogs versuchte die Parteispitze dem Konvent eine große Koalition näherzubringen. Zentrale Punkte des Forderungkatalogs sind beispielsweise der Mindestlohn, welchen Gabriel für unverzichtbar hält, jedoch wird auch von einigen Themen, wie zum Beispiel der Gleichstellung homosexueller Paare, abgesehen.
Für die Klärung strittiger Themen wie Geld und Energiepolitik werden zwölf Arbeitsgruppen und vier Untergruppen gebildet. Diese werden sich zusammensetzen aus je sieben Mitgliedern von CDU und SPD und drei Vertretern der CSU.
Doch dass die Parteien sich nun einig sind, heißt noch lange nicht, dass das Volk damit einverstanden ist. Auf der T-Online-Homepage äusserten sich einige Bürger sehr negativ zur großen Koalition: “Hat Angela den Sigmar schon um den Finger gewickelt?”, “Bei dieser Beschissregierung werden wir alle noch unser blaues Wunder erleben … !”, “Man kann nur hoffen, dass es Neuwahlen gibt!” . Allerdings scheint auch Schwarz-Grün nicht gerade die Traumregierung der Bürger zu sein. Doch was wollen sie dann? Laut einer Umfrage sind 43 Prozent der Bürger sowohl mit Schwarz-Rot als auch mit Schwarz-Grün extrem unzufrieden. Auch der Verfassungsrechtler Udo di Fabio beispielsweise warnt vor der Macht einer großen Koalition.
Doch was wäre dann die beste Lösung ?
Ich persönlich denke, dass Schwarz-Grün nicht die schlechteste Lösung wäre, da Schwarz-Rot mit einer 80-Prozent-Regierung zum Beispiel auch das Grundgesetz ändern könnte. Wir dürfen gespannt sein, wann und wie sich die Parteien einigen werden – hoffentlich noch vor Weihnachten.
Bild: Franzfoto über Wikimediacommons
Schöner und gut recherchierter Artikel!