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ein Kommentar zum US-Datenskandal von Camil Kotkowski

Facebook, Google, Skype, Microsoft. Alle in einem Pott.
Und nicht nur auf diese Plattformen haben die IT-Experten der National Security Agency Zugriff. Nachdem der Whistleblower Edward Snowden mit 4 PCs rund um den Globus gereist ist und das Überwachungsprogramm PRISM (Apronym für „Planning Tool for Resource Integration, Synchronization, and Management“, ergibt englisch prism „Prisma“) bekannt gemacht hat, ersucht er nun Asyl auf der ganzen Welt.

Das Ãœberwachungsprogramm stieß nicht nur auf großen Protest bei den Bürgern der betroffenen Länder, die, zu Recht, massiv ihre eigenen Rechte verletzt sehen, sondern auch bei sehr vielen europäischen Regierungen. In letzter Zeit laufen sehr viele Anzeigen beim deutschen Staat ein, weil dieser zulässt, dass fremde Regierungen seine Bürger grundlos überwachen. In den deutschen Regierungskreisen wird die Situation gerade, Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge, geprüft. In Bezug auf Deutschland sagte Barack Obama: „…letztlich arbeiten wir so eng zusammen, dass es fast keine Informationen gibt, die wir nicht zwischen unseren Ländern haben.“  So rechtfertigen die Amerikaner also diesen Eingriff in die Privatsphäre von Millionen deutschen Bürgern? Obamas Vizeberater meinte, man „verfüge über etablierte Geheimdienstkanäle mit allen europäischen Partnern, zudem gebe es einen “US-EU-Geheimdienstdialog”, der Möglichkeiten biete, diese Dinge zu besprechen.“ Wie kann der deutsche Staat so einen massiven Bruch der Menschenrechte zulassen? Nach außen weisen der Bundesnachrichtendienst und die Bundesregierung die Mitwissenschaft von sich. Allerdings gewährt Letztere dann aber Edward Snowden kein Asylrecht, obwohl dieser unter das  Zeugenschutzprogramm der etlichen Klagen der Regierung fallen würde. Die wichtigste Person des Ãœberwachungsprogramms ist Vier-Sterne-General Keith Alexander, der seinen Sitz in der Hauptverwaltung der NSA in Fort Meade hat, verteidigt das Programm. Dieser General ist nach deutschem Recht also ein Krimineller. Ebenfalls die vermuteten Verantwortlichen beim BND. Jene würden vor deutschen Gerichten landen wegen „Ausspähen und Abfangen von Daten“ und „Geheimdienstlicher Agententätigkeit“. Doch was hat sich noch getan außer kritischen Äußerungen seitens der Politiker? Nichts, der Staat handelt nicht. Der Whistleblower sitzt immer noch in der Transitzone des Moskauers Flughafen. In 21 Ländern erbat er Asyl, es kamen 20 Absagen unter dem Druck der USA, nur Venezuela „überlegt“ es sich.

Der ehemals externe NSA-Mitarbeiter wuchs in der Nähe des NSA-Hauptquartiers Fort Meade im US-Bundesstaat Maryland, südlich von Baltimore, auf. Schon am College besuchte er Kurse, die sich mit Cybersicherheit auseinander setzten. Aber was war sein Motiv, um vom begabten Netz-Administrator zum „Staatsfeind“ zu werden? Die Freunde des Highschool-Abbrechers meinen, dass Snowden immer an die amerikanischen Grundprinzipen geglaubt hat und laut seiner ehemaligen Freundin Mavanee Anderson hat ihn seine Arbeit bei der NSA zu einer „Gewissenskrise“ gebracht. Vermutlich konnte er seine Werte und seine Moral nicht mehr mit seiner Arbeit verbinden, weshalb er von vielen Menschen zum Helden deklariert wird.

Bild via Wikimedia Commons