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Der neue Gesetzesentwurf in den USA Stop Online Piracy Act (SOPA) auch bekannt als H.R. 3261, von den Republikanern eingebracht stößt vorallem bei vielen Internet-Usern auf taube Ohren.
Das neue Gesetz soll amerikanischen Urheberrechtsinhabern ermöglichen, die (illegale) Verbreitung geschützer Inhalte wirksam zu verhindern. Das Hoch- und Herunterladen geschützer Inhalte soll zu einer schweren Straftat werden; demnach könnte jemand der ein Lied von Michael Jackson hochlädt 5 Jahre Strafe bekommen, ein Jahr mehr als der Arzt der ihn umgebracht hat.
Unterstützer des Gesetzes sagen, es diene dazu, Urheberrechte („geistiges Eigentum“) sowie die damit verbundenen Firmen und Arbeitsplätze zu schützen. Auch sei es notwendig, Behörden mit Mitteln auszustatten, die es ihnen erlauben, das Urheberrecht im Bezug auf ausländische Internetseiten durchzusetzen.Als Unterstützer hervorgetan haben sich insbesondere große Medienkonzerne sowie deren Interessenverbände, so beispielsweise die Motion Picture Association of America (MPAA) und die Recording Industry Association of America (RIAA).
Gegner behaupten das ganze sei eine Zensur des Internets, ein Widerspruch mit dem Grundgesetz der Meinungsfreiheit. Betroffene Unternehmen wie Google, Facebook, Ebay und Yahoo sowie Bürgerrechtler und Journalisten kritisieren das Gesetz. Das EU Parlament unterstrich in einem Entschließungsantrag zum Gipfeltreffen EU-USA im November 2011, „dass die Integrität des weltweiten Internets und die Kommunikationsfreiheit geschützt werden müssen, indem von einseitigen Maßnahmen zum Entzug von IP-Adressen oder Domänennamen abgesehen wird“.
Wikipedia beispielsweise protestierte 24 Stunden mit der Deaktivierung seines kompletten englischen Webangebotes. Google.com zensierte das eigene Logo und zahlreiche Webseiten wie Boing Boing, Mozilla, Tucows und Reddit zeigten ihren Besuchern zeitweise ausschließlich eine Info-Seite bezüglich der SOPA-Problematik.

Von Corinna Kloß