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Die Internetplattform WikiLeaks sieht sich als Institution, die für die weltweite Transparenz sorgt und unrechtmäßiges Handeln von Regierungen oder anderen Organisationen aufdecken will, was durch die anonyme Verbreitung und Veröffentlichung von Daten geschieht, welche so genannte Whistleblower, geheime Informanten, denen Missstände auffallen und die dazu Informationen haben, dem Portal zuspielen. WikiLeaks wurde von chinesischen Dissidenten, sowie Journalisten, Mathematiker und Techniker aus vielen Teilen der Welt gegründet und veröffentlicht seit 2006 viele geheime Akten, die zu großen außenpolitischen Problemen geführt haben. Mit Ausnahme von Julian Assange sind keine führenden Mitglieder von Wiki Leaks bekannt.
Das Netzwerk agierte lange aus Schweden, da es dort durch eine sehr großzügige Pressefreiheit, mit keinerlei Konsequenzen rechnen musste. Derzeit ist der Standort der Server jedoch nicht bekannt.
Die aktuellste Veröffentlichung ist der Depeschen-Skandal oder auch cablegate- Affäre genannt. Hierbei geht es um die Veröffentlichung von geheimen oder vertraulichen von amerikanischen Diplomaten zur Regierung, bzw. von der Regierung zu einzelnen Diplomaten. Diese Daten sollen aus dem Zeitraum von 1966 bis 2010 stammen und belaufen sich auf über 250.000 interne Berichte.
Die Informationen werden von der Bundesregierung als Gefährdung der staatlichen Sicherheit beurteilt und man verurteilt die Publikation hart. Die Regierung bezieht sich herbei weniger auf die Äußerungen der Diplomaten zu führenden deutschen Politikern, sondern mehr auf Daten zum Irakkrieg und der Stationierung von Soldaten, bzw. außenpolitische Fakten. Dennoch ist dies sicherlich nicht das einzige sicherheitspolitische Risiko. Es wird nun wieder einmal schwieriger sein Daten auszutauschen – wenn man bedenkt, dass Daten des amerikanischen Außenministeriums, welche dieses für geheim gehalten hat, plötzlich für jedermann einsichtig sind – und diplomatische Beziehungen werden unnötig erschwert werden. Das bisher schon nicht zu offene deutsch-amerikanische Verhältnis wird unnötig belastet.
Der alltägliche Tratsch und Klatsch, so z.B. die Äußerung, dass Westerwelle arrogant wäre, scheint weniger das Problem zu sein. Es ist mehr eine psychologische Komponente, die hier mitwirkt. Dem wirken auch Andeutungen, dass Politiker aus den eigenen Reihen mögliche Informanten sein könnten, bei. Wer möchte noch ein offenes Gespräch mit einem amerikanischen Diplomaten wagen, wenn er die Gefahr fürchten muss, dass es am Tag darauf in der Times erscheint, von Wiki Leaks ausgehändigt. Wer kann mit seinen Politikkollegen noch persönliche Gespräche führen wollen, wenn er diese am Tag darauf im Spiegel lesen kann?
Es könnten daher tiefe Vertrauenseinschnitte auf diese Veröffentlichung folgen, welche die Politik sicherlich beeinflussen werden. Die Verantwortlichen müssen ihre Lehren aus diesen Fehlern ziehen und man muss Informationen besser kontrollieren und schützen.
Dennoch stellt sich die Frage, wie viel man für freie Informationen bereit ist zu zahlen, denn es ist jedem Politiker klar, dass er nicht von der ganzen Welt als Engel gesehen wird, weswegen die Lästereien nicht von zu großer Bedeutung sind. Ist es für die Öffentlichkeit wichtig zu erfahren, wie viele Soldaten die USA genau im Irak stationiert hat und wo sich diese genau befinden? Ist es wichtig, dass die ganze Welt erfährt, mit wie viel Geld die USA Israel unterstützt? Weswegen sollte die ganze Welt erfahren, wie der saudische Präsident über seinen iranischen Kollegen denkt? Sollte jeder erfahren – auch wenn es sich letztendlich als Fälschung herausstellte – das Steven Jobs Aids hat?
Es gibt Dinge, wie z.B. Korruption, bei denen die Öffentlichkeit informiert werden sollte, doch muss die durch qualifizierte Medien mit erfahrenen Redaktionen geschehen. Die Presse als vierte Staatsgewalt, darf nicht den anderen Staatsgewalten und der globalen Politik schaden. Pressefreiheit sollte mit Sicherheit und anderen politischen Aspekten abgewogen werden. Man kann dem Internet keine Narrenfreiheit gewähren, obwohl es inzwischen zu einem der wichtigsten Informationsquellen geworden ist. Es ist nicht der richtige Weg das Internet vollkommen zu zensieren, damit hat man schon genug schlechte Erfahrungen gesammelt, doch es muss möglich sein bestimmte Inhalte, wie z.B. gefährliche Informationen oder andere Gesetzesverstöße, zu löschen und die Verantwortlichen dafür auch zu bestrafen.
Wir befinden uns zwar in gemäßigteren Zeiten, was die Verhältnisse von Staaten untereinander angeht und der Kalte Krieg ist vorbei, doch bieten solche Informationen auch Potenzial für Kriminelle.
Diejenigen, welche solches Material kundtun, wissen was sie damit erreichen wollen, doch sind ihnen oft die weitreichenden Nebenwirkungen und Risiken nicht bewusst. Daher halte ich es sinnvoll, bei solchen Seiten, bzw. Autoren auch ein Verbot der Publikation in Betracht zu ziehen.
Zwar halte ich von Zensur generell nichts, doch gibt es Dinge, die über der Pressefreiheit liegen, denn wenn ich erst tot bin, kann ich auch nicht mehr schreiben, dass meine Regierung mir nicht gepasst hat und ich bin auch der Meinung, dass ich als Vater gegen die Veröffentlichung von Nacktbildern meiner Kinder wäre. Dieser Schritt ist nicht mehr so weit hergeholt, denn wer soweit geht, um der freien Berichterstattung willen Menschen in Gefahr zu bringen, politische Instabilitäten zu fördern und außenpolitische und diplomatische Probleme zu schüren, der wird auch nicht davor zurückschrecken Kinderpornografien zu veröffentlichen. Es ist also auch etwas Gutes an unseren christlich-konservativen Grundwerten.
Von Sebastian Feifel
Du setzt also Menschen, die sich für die Wahrheit einsetzen, auf eine Stufe mit Kinderschändern? Sicherlich muss nicht jeder sämtliche außenpolitischen Interna eines Staates kennen, aber solche Inhalte zu löschen wäre nicht demokratisch – der Eindruck, unliebsame Informationen und Meinungen würden einfach unterdrückt und beiseite geräumt würde schnell enstehen. Stattdessen sollte man für mehr Transparenz sorgen, und dafür, dass Wikileaks diese forciert, ist es mir sympathisch. Vielleicht sind sie mit dieser Veröffentlichung ein bisschen übers Ziel herausgeschossen. Aber die Veröffentlichung der Toll Collect-Verträge und die angekündigte Veröffentlichung interner Dokumente einer großen amerikanischen Bank begrüße ich. Gerade ersteres ist ja wirklich eine Sauerei und es gehört sich für eine demokratische Regierung nicht, Geheimverträge im Milliardenbereich mit Unternehmen zu schließen. Allerdings bin ich mir wie gesagt nicht sicher, ob Cablegate moralisch komplett vertretbar war.
Was man sich vor Augen führen muss: Die Geheimhaltung wäre NICHT aus Jux und Toleranz, sondern ZUM Wohle der Menschheit die bessere Alternative gewesen.
Aussagen über Westerwelles Arrogantheit oder Seehofers Unberechenbarkeit haben für die Gesellschaft keine Folgen – außer das die USA außenpolitisch einen Rückschlag hinnehmen musste; in Ägypten, Arabien und Iran geht es aber um wirklich brisante Themen!
Betriebe haben Betriebsgeheimnisse – Staaten haben Staatsgeheimnisse.
ich stehe dem nicht völlig negativ gegenüber.
Pressefreiheit ist ein hohes Gut, dass auch zu schützen ist und die Öffentlichkeit muss auch über Missstände, usw. informiert werden.
Ich denke nur, dass viele Sachen veröffentlicht wurden, die für die Öffentlichkeit mit Ausnahme eines Sicherheitsrisikos, keine Vorteile bringen, bzw. die einfach nur lächerlich sind.
Es ist richtig, dass man wo dem Bürger das Geld aus der Tasche gezogen wird, wo Regierungen mit Unternehmen geheime Sache machen, dass solche Dinge veröffentlicht werden. Aber ich finde es nicht okay, dass Terroristen und Schurkenstaaten, wie dem Iran unter die Arme gegriffen wird, in dem man Zwietracht im Westen sät und gleichzeitig Dinge veröffentlicht, die helfen können, solche Missstände zu beheben, denn dass was im Iran geht, angefangen von Frauenunterdrückung, bis hin zu radikaler Christenverfolgung und Unterdrückung sämtlicher Freiheiten ist noch weniger okay.
Ich finde, dass Amerika einen guten Job macht, auch wenn Fehler passieren und auch vieles überhaupt gar nicht passt. Aber wo wären wir, wenn alle Staaten nur vor sich hin leben würden und man den Terroristen freien Spielraum gewären würde?
Daher ist es gut, wenn Sachen wie der Atompakt der Bundesregierung, oder die Toll-Collect-Verträge ans Licht kommen, aber absolut unnötig und schädlich, wenn herauskommt, dass Westerwelle arrogant ist und der König von Saudi-Arabien gerne den Iran zerstören würde.
(Guah, sorry, mein handy mag nicht das Selbe wie ich. Bitte entschuldigt.)
In welcher Hinsicht ist dem Iran dadurch geholfen? Bisher habe ich nichts erfahren, was in diese Richtung ginge. Das Westerwelle arrogant ist, kann Ahmadidschihad (no pun intended) auch in der Zeitung lesen. Und nicht erst seit Cablegate.
Bob, die Aussage, die Geheimhaltun sei zum Wohle der Menschen erinnert mich irgendwie an das Verhalten der Kirche vor der Aufklärung.
Wenn es Veröffentlichungen von genauen Soldatenzahlen, Kommentaren vom Saudischen König oder Pläne der USA im Antiterror-Kampf gibt, dann spielen diese Informationen dem Iran in die Karten.
Es geht nicht darum, dass Staaten alles geheim halten, sondern Informationen, die über das Leben von vielen Unschuldigen entscheiden oder die Sicherheit von Staaten garantieren und Soldatenzahlen und Stationierungen sind einfach sicherheitsrelevanten Informationen.
Ich glaube die Aufregung um Wikileaks ist eine ganz andere. Das erschreckende sind doch nicht die Depeschen (dass Merkel unkreativ und Westerwelle untauglich ist, ist wirklich keine großartige Neuigkeit), sondern wie unsere lieben westlichen “rechtsstaatlichen Demokratien” damit umgehen. Sie machen politischen Druck, dem sich Firmen wie Paypal, Amazon, etc. beugen. Sprechen sich einerseits für Presse- und Meinungsfreiheit aus, aber wenn dann die Dokumente über Kriegsverbrechen freigegeben werden, dann ist das eine “Gefährdung der Sicherheit unserer Streitkräfte”. Der Sprecher von Wikileaks wird wegen “Vergewaltigung” (tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Geht-es-bei-der-angeblichen-Vergewaltigung-nur-um-ein-geplatztes-Kondom/story/20158936) verhaftet, wie praktisch.
Die meisten westlichen “Eliten” und Regierungen scheinen vergessen zu haben, was sie sind. Sie sind die Angestellten des Souveräns. Dieser Souverän ist das Volk und er hat das Recht zu erfahren, was seine Angestellten mit seinem Geld machen.
Auch wenn das Thema gestern schon heiß in der Weih Society diskutiert wurde, möchte ich mich dazu nocheinmal äußern.
Ich erachte es zwar auch als Gefahr, dass Kriegsverbrechen veröffentlicht werden, wenn dies jedoch nicht geschieht, dann können wir uns von unserer westlichen Demokratie verabschieden.
Es geht mir aber mehr um Dinge wie Soldatenzahlen oder Kommentare aus Krisengebieten, denn ein Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, der sicherlich auch mehrere Staaten involovieren würde, kommt uns auch nicht zu gute – Israel wird sich da nicht raushalten und dann hat man schnell einen Großkrieg.
Zum anderen ist auch die Art der Publizierung von WikiLeaks sehr suspekt, man erfährt mit Ausnahme von Assange kaum Redakteure oder Veröffentlicher und viele Leute die mal dabei waren, halte die Plattform für hoch bedenklich, v.a. Assange Auffassungen, die dominieren.
Auch hat man keinerlei Einfluss auf die Leute von WikiLeaks, d.h. Assange und seine Untergebenen können tun und lassen, was sie wollen und wenn sie es als wichtig erachten Telefondaten von deutschen Bundesbürgern zu veröffentlichen oder unserer E-Mail-Account zu hacken und die Inhalte zu veröffentlichen – wozu Assange fähig wäre – dann könnte man nichts dagegen machen.
Aber als Amerikaner, kann man – genauso wie als Deutscher, Brite, Franzose, usw. – etwas gegen seine Regierung machen; aktiv und passiv wählen! Solche Möglichkeiten habe ich bei WikiLeaks nicht.
Erst einmal muss ich Jakob zustimmen, so sehe ich das auch.
Zu Sebastian: Du wirst wohl kaum von Wikileaks verlangen können, ihre Quellen offenzulegen. Genausowenig wollen die Mitarbeiter namentlich genannt werden – genug Staaten würden diese verhaften wollen und dafür auch irgendeinen Grund finden.
Dass Julian Assange unsere Mails veröffentlichen könnte, brauchst du mir nicht erklären (ich studiere Informatik. Ãœbrigens wäre dazu Fahlässigkeit seitens des Benutzers unabdingbar, siehe Palin) – allerdings gibt es viele andere Menschen, die technisch ebenso dazu in der Lage wären. Dennoch werden nicht ständig private Mails veröffentlicht – die sind für die Öffentlichkeit nämlich in 99% der Fälle völlig uninteressant. Ganz abgesehen davon ist die Zielsetzung von Wikileaks eine andere: Transparenz von Staaten und Firmen für Bürger und Kunden. Gegen Wikileaks vorgehen kann man aber wie gegen jede Firma und Organisation auf juristischem Wege. Der einzige Unterschied ist, dass Wikileaks schwer zu fassen ist – sowohl im strafrechtlichen Sinne als auch als Ganzes. Aber wie unterscheidet es sich da von anderen “diskreten” Organisationen? Nur dadurch, dass es in aller Munde ist. Aber mehr als das weiß man eben nicht darüber. Insofern würde ich das ich-kann-nix-dagegen-tun-Argument nicht nachvollziehen.
Genausowenig halte ich es für realistisch, dass Wikileaks die Welt in einen Großkrieg stürzt – das erscheint mir doch ein wenig sehr weit hergeholt.
Nichtsdesotrotz ist es richtig, dass nicht jeder alle außenpolitischen Interna kennen muss. Wenn sich Staaten dort aber so verschlossen zeigen, so ist eine Organisation wie Wikileaks nötig, um Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu schaffen, denn die Wähler haben das Recht, zu wissen, was die Regierung tut. Andernfalls ist das Fällen einer informierten Wahlentscheidung nicht möglich. Die aktuelle Verteufelung Wikileaks’ zeigt nur, wie viel Amerika zu verstecken hat.
(Ist die Weih Society der Geschichtsabend für aktuelle Themen? Schade, dass es das zu meiner Zeit am LGH noch nicht gab!)
Ich musste jetzt schon zweimal einen Lachanfall unterdrücken:
Einmal bei dem Vergleich von Wikileaks und Kinderschändern und
einmal bei der Aussage, wir hätten Christlich konservative Grundwerte.
Also meiner Meinung nach sollte keine Regierung jegliche Geheimnisse vor dem Volk haben und Politiker sollten auch nicht geschützt wenn sie gnadenlos über ihre ausländischen Kollegen lästern. Ein angespanntes Außenpolitisches Verhältnis kann aus solchen Aussagen schon erwachsen, aber gleichzeitig ist das eine Möglichkeit mit denLästereien aufzuhören und sich stattdessen auf tatsächliche Ausenpolitische Themen zu konzentrieren, wodurch auch niemand mehr Angst vor den negativen Folgen der Veröffentlichung von “Geheimdokumenten” haben muss.
Anders sieht es bei der Veröffentlichung von Kriegsverbrechen aus:
Niemand sollte im Krieg leben und sterben lassen können, wen er will.
Egal ob Iraki, US Soldat oder Angela Merkel, denn wenn man nicht Angst haben muss, dass Kriegsverbrechen entdeckt werden, dann können diese frei prosperieren, der vom Krieg geplagte Mensch ist dazu fähig jeden zu töten, er muss nur denken er käme damit durch. Wenn strategisch wichtige Militärdokumente veröfentlicht werden, wie Truppenstationierungen, dann kann das ja eigentlich nicht so enorm schlimm sein. Denn irgendein hochrangiger Militär muss sie ja veröffentlicht haben und damit der Meinung sein, dass er seine Soldaten dadurch nicht in Gefahr bringt.
Aber warum darüber ernsthaft Nachdenken, wenn wir einfach das Internet zensieren könnten. Wikileaks, Veröffentlicher von Kinderpornos und Feinde der Demokratie, sie alle hätten wir auf einen Streich ausgeschaltet.
Wenn wir schon dabei sind, dann schaffen wir uns noch die Presse sowie die Opposition und unliebsame Künstler vom Hals und führen die Inquisition wieder ein. Dann können alle Glücklich in unserem total tollen Staat mit unser aller Christlich-konservativen Grundgedanken leben und unsere Soldaten haben endlich mal Zeit richtig die Sau rauszulassen und wir können schön über Obama und Ahmadinedschad lästern, während wir vom nächsten Milliardendeal mit BP unsere Milliönchen abzweigen. Was für eine tolle Welt.
Natürlich entspricht die Realität nicht immer dem Modell, aber sofern WikiLeaks sich nicht auf gesetzeswidrigen Boden begiebt, gibt es sicherlich Staaten, von denen es geschützt werden könnte – so war es z.B. im Falle der Mohammed-Karikaturen – und es wird auch Leute geben, die die Redakteure schützen würde… Wobei es natürlich nur im Modell problemlos wäre und ich auch denke, dass die Realität dem nicht entsprechen würde…
Ich glaube dir, dass ich es dir nicht erklären muss, dennoch ist es ein Fakt der nicht zu leugnen ist.
WikiLeaks verfolgt seine Zielsetzung nicht hundertprozentig, wenn sie versuchen für Bürger wichtige Dinge zu veröffentlichen, die Staaten und Firmen anstellen… Tausende Depeschen berichten von Alltagsgegebenheiten von Diplomaten, die für Bürger nicht interessant sind. Es ist ähnlich wie wenn man jedes Privatgespräch eines Politikers oder Diplomaten veröffentlicht und ob es jetzt ein Politker oder ein Banker oder ein Lehrer oder ein Angestellter/Arbeiter/Selbstständiger… ist, macht dann auch keinen Unterschied mehr… Ich halte die Gefahr nicht für zu groß, dass meine privaten Mails veröffentlicht werden, aber das Risiko besteht trotzdem und wenn es nicht WikiLeaks tut, dann tut es eine andere Seite, die sich als Ziel setzt dem Staat und der Regierung die Transparenz über seine Bürger zu geben…
Das ist ein Problem… Wenn Daimler, Porsche, VW, E.ON, die F.A.Z, die Bild oder ein anderes Unternehmen etwas begeht was strafrechtlich problematisch ist, dann kann man die Leute dranbringen… WikiLeaks ist völlig ungreifbar, also kann man sich dort auch viel mehr erlauben…
Es stimmt nicht ganz, dass nur weil es in aller Munde ist, ein Unterschied zu anderen Organisationen besteht…. Diskrete Organisationen – um mit deinem Begriff zu arbeiten – haben meist greifbar Verantwortliche, die auch mit den konsequenzen leben müssen… außer Assange ist bei WikiLeaks niemand bekannt…
Es ist so, dass der Nahe Osten (Middle East) ein Krisenherd ist und dass viele Staaten auf einen Grund warten einen Krieg anzuzetteln…keiner traut dem anderen… und durch Bündnisse mit verschiedenen Staaten, ist auch die westliche Welt dazu genötigt, in einen möglichen Krieg einzugreifen… Daher ist es nicht so “weit her geholt”… wobei ich einen Weltkrieg auch nicht für zu wahrscheinlich halte…
Es ist richtig, dass man Staaten, die sich sehr verschlossen zeigen, durchleuten soll, aber es ist schon auch verwunderlich, dass es gerade Amerika ist und nicht der Sudan, Nordkorea, Saudi-Arabien, der Iran oder China…
Es leuchtet jedem nicht völlig naiven Menschen ein, dass Amerika auch Leichen im Keller hat, aber ich denke, dass diese Leichen bei Nordkorea oder dem Iran im Wohnzimmer liegen… Ich bin fest davon überzeugt, dass die Politik der USA deutlich transparenter und nach unseren Maßstäben, rechsstaatlicher ist, als die von Russland, Nordkorea oder dem Iran…
Nun ja…es wären so viele Informationen nötig, um eine informierte Wahlentscheidung zu fällen, dass die Annahme, dass so etwas möglich sei, utopisch ist. Selbst wenn die Informationen da wäre, ist es nicht realistisch, dass sich nur ein Bruchteil der Wähler mit allen Informationen bereichert und diese für die große Masse objektiv zur Verfügung stellt – davon auszugehen, dass jeder sich diese Informationen zu Gemüte führt, ist völlig wirklichkeitsfremd…
Ja die Weih Society ist eine politische Diskussionsplattform, die jeden A-Woche Mittwoch zusammentrifft, um aktuelle politische Themen zu besprechen ;-) Ganz nett, aber leider viel zu selten…