Ein Plädoyer für mehr wirtschaftliche Zuversicht

von Lukas Hornung 

Vor wenigen Tagen erregte ein Beitrag des Vortragsabends am LGH Aufsehen, der nicht nur von rassistischen und verschwörungstheoretischen Aussagen geprägt war, wie Lea es treffend in ihrem Artikel beschreibt, sondern der auch Deutschlands wirtschaftliche Zukunft in einem düsteren Bild malte.

Die Rede war dabei, von “großen Aufständen” die wir bei uns erleben würden, sowie von einem drastischen Rückgang der wirtschaftlichen Entwicklung. Untermauern konnte der Vortragende, a.k.a. “Hui-Buh”, seine steilen Thesen dabei nicht. Eine solche Sicht auf die Zukunft ist dabei meiner Meinung nach nicht nur unbegründet, nein, sie ist reine Schwarzmalerei.

Denn Deutschland befindet sich, wie kaum ein anderes Land, in einer momentan sehr guten wirtschaftlichen Lage, die auch für die Zukunft hoffen lässt. So lassen etwa die bei uns sehr starken Unternehmen der Chemie-, Pharma-  und Stahlindustrie gerade die Korken knallen – durch den gesunkenen Ölpreis profitieren sie nämlich direkt. Doch ebenfalls in den anderen auf Export fokussierten Wirtschaftszweigen ist die Stimmung wieder sehr gut – die massive Abwertung des Euros stärkt sie ungemein.

In gleicher Weise unterstützt die Politik der Europäischen Zentralbank das aufkeimende Wachstum. Mario Draghi verkündete, wie von vielen erwartet, vor wenigen Tagen ein Programm der massiven Ankäufe von Staatsanleihen, im Rahmen von rund 60 Milliarden Euro pro Monat. Damit schließt man sich der erfolgreichen Politik der Fed. an, die unter anderem maßgeblich war für Amerikas nun erstarkte Konjunktur. Die EZB kommt damit aber auch ihrem wichtigsten Auftrag nach: sie hält die Preisentwicklung stabil und treibt die Inflation damit von momentanen 0,6 % wieder auf ein optimales Niveau bei knapp unter 2%. Die deutsche Wirtschaft frohlockt dabei, der ZEW-Konjunkturindex stieg im Januar 2015, allein aufgrund der Erwartung dieser Maßnahmen, von 13,5 auf 48,4 (!) Punkte in die Höhe.

Unser bereits genannter Redner erwähnte ebenso mehrmals China und die “abzockenden Chinesen” in seinen Ausschweifungen. Doch auch die chinesische Politik kann der deutschen Wirtschaft Mut machen. Hier schlägt sich immer mehr die eingeschlagene Strategie der Stärkung des Binnenmarktes in den Zahlen nieder. Die dortige Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so “nur noch” um 7,4% gewachsen, der Trend geht weiterhin nach unten. Ebenso büßten ihre Exporte an Menge ein, 6,4 Prozent  sind diese im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Am Wichtigsten für Deutschland ist aber die enorme Steigerung der Nachfrage, entstanden durch das ehrgeizige Ziel, das Chinesische Pro-Kopf-Einkommen bis 2015 zu verdoppeln.  Davon profitieren die deutschen Unternehmen, denn schon heute sind hochwertige Waren “Made in Germany” dort sehr gefragt. Audi und der Küchengerätehersteller WMF  beispielsweise können ein Liedchen davon singen.

Und nun erschrecken Sie bitte nicht, liebe Leser, für die deutsche Wirtschaft hat auch ein anderes Projekt viel Gutes zu bieten: Der Teufel hat einen Namen, er lautet: “Transatlantic Trade and Investment Partnership”, kurz TTIP. Denn bei aller Kritikwürdigkeit des Abkommens, es hat auch sehr gute Aspekte. Die Frage, ob man lieber salmonellenverseuchtes und mit Antibiotika vollgestopftes “gutes deutsches Huhn”, oder eines dieser gefährlichen, amerikanischen “Chlorhühnchen” (wer weiß ob die einen auch abhören!!) essen will, sei dabei einmal dahingestellt. Die neuen Richtlinien, mit denen Standards in der Industrie angepasst werden sollen, begünstigen nämlich vor allem den deutschen Mittelstand, der damit seine Produkte für den amerikanischen Markt weitaus günstiger anbieten kann. In der Maschinenbauindustrie geht man davon aus, dass man rund 18% der Kosten einsparen kann – ermöglicht durch die Vereinheitlichung der Standards in TTIP. Da geht jedem baden-württembergischen Bürgermeister doch das Herz auf, wenn er an die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer denkt.

Man empörte sich beim Vortragsabend auch vor allem über die Aussagen, dass “Hui-Buh” keine Chinesen auf sein Firmengelände lassen würde. Genau diese Statements mit deutlich erkennbar fremdenfeindlichen Inhalt, stellen eine Gefahr für Deutschlands Zukunft dar. Denn wie kein anderes Land sind wir auf Zuwanderung angewiesen, nur so kann der demografische Wandel ausgeglichen werden. In Städten wie Berlin ist hingegen Willkommenskultur schon Realität, wie erst kürzlich die Washington Post berichtete. Ja, auch die Förderung von jungen Menschen in Deutschland muss sich dringend verbessern, was einer der wenigen Punkte ist, in denen ich dem Vortragenden zustimmen kann – aber ohne Zuwanderung wird es in Zukunft nicht gehen.

Viele wirtschaftspolitische Entwicklungen stimmen zuversichtlich für die Zukunft, auf diesen darf sich die deutsche Politik nun nicht ausruhen. Schwarzmalerei oder das Schwadronieren über Deutschlands Entwicklung zur sozialistischen Diktatur sind aber nicht angebracht.

Bildquelle: pixabay.com

von Jakob Dürr

Alles scheint in unserer modernen Welt im Wandel zu sein. Jede Institution, jede Gruppierung, jede Marke versucht, mit der Zeit zu gehen. Jeder möchte modern sein. Jeder möchte sich weiterentwickeln. Nur die katholische Kirche nicht.

Die katholische Kirche mag keine Reformer. Das war schon zur Zeit Luthers so.  Man möchte so bleiben, wie man ist. Alt, ehrwürdig, erhaben und absolut starr in den Ansichten. Man mag weder Abtreibung, die Pille danach, Kondome, Missbrauchsopfer in seinen Kliniken noch Frauen im Pfarramt, Homo-Ehe,  Homosexualität im Allgemeinen und so ziemlich alle anderen Werte und Erfindungen, die wir als Errungenschaften unserer heutigen aufgeklärten Zeit verstehen.

Dies hat natürlich Konsequenzen. Die Mitglieder in Deutschland rinnen den Gesandten Gottes aus den Händen wie feiner Sand. Immer mehr Menschen treten bei stagnierenden Eintrittszahlen aus der Institution Gottes aus. Kaum jemand möchte unbedingt weiter Mitglied in einem Verein sein, der so rückwärtsgerichtet und reformstarr ist.

Warum traut sich die katholische Kirche nicht, über ihren Tellerrand hinauszublicken und im 21. Jahrhundert anzukommen?

Die Antwort auf diese Frage ist so simpel wie erschreckend. Angst. Angst vor Neuem verhindert jeglichen Fortschritt in dieser Institution.

Die katholische Kirche trauert immer noch der Zeit hinterher, in der sie praktisch das halbe Leben der Bevölkerung unter Kontrolle hatte. Fast jeder ging mindestens jeden Sonntag in die Kirche, wer dies nicht tat war ein Sonderling. Was der Pfarrer sagte war Gesetz und wer die Ehe brach würde in der Hölle schmoren müssen. Damals, vor Jahrzehnten war die Welt noch einfach und in Ordnung. Dann wurde es aber kompliziert. Durch die Einwanderung von Andersgläubigen ging das Religionsmonopol, das man sich mit den Protestanten geteilt hatte, verloren. Des Weiteren breitete sich der Atheismus aus. Die sexuelle Revolution brachte das heilige Familienbild ins Wanken und die Urbanisierung weichte das System der einzelnen Dorfgemeinschaften, die je einem Pfarrer unterstanden, auf. Man bekam Angst. Angst vor dem Neuen, das das klare und einfache Weltbild der Katholiken zerstört hatte.

Nun musste man reagieren. Man reagierte, indem man nicht reagierte. Dies liegt an der Angst einer kleinen, aber starken Elite in der katholischen Kirche, die sich verzweifelt an eine Welt klammert, die es nicht mehr gibt. Man möchte am liebsten zurück zum alten und einfachen Gut und Böse und man möchte nicht diese pluralistische und bunte Gesellschaft, in der jeder tun und lassen kann was er will. Und vor Allem glauben kann an was er will. Aus Angst, von der Veränderung mitgerissen zu werden und aus Angst, seine alten Werte zu verlieren, widersetzt man sich jeglichem Reformversuch. Man hat Angst, vollkommen zu verschwinden, wenn man sich anpassen sollte. Durch dieses Klammern an das Alte wird jeder Versuch unterbunden, sich konstruktiv mit der veränderten Welt und den dadurch veränderten Bedingungen auseinanderzusetzten. Anstatt auszuloten, welche Grundsätze unverändert stehen bleiben müssen und welche man modifizieren müsste, um sie auf heute zu übertragen, behält man blind alles bei, wie es schon immer war. Durch die veränderten Bedingungen im Vergleich zu früher entstehen aus Regeln und Grundsätzen, die früher vielleicht sinnvoll waren, absurde Glaubenssätze bei der unkritischen Übertragung auf die heutige Zeit.

Hierdurch ist das Bild, das die Öffentlichkeit von der katholischen Kirche sieht, das Bild einer Kirche, die vollkommen unkritisch und selbstverliebt versucht, ihre überholten Grundsätze auszuleben, aber übersehen hat, dass sich die Welt mittlerweile gewandelt hat. Verstärkt wird dieser Effekt durch die – „werbetechnisch“ – mehr als fragwürdige Besetzung von hohen Ämtern, die ausschließlich aus Männern besteht, die schon so lange in der Kirche sind, dass sie kaum noch Reformwillen oder besonderen Ehrgeiz zeigen, etwas zu verändern. Der einzige positive Aspekt dieser Besetzung ist, dass die Männer meist schon so alt sind, dass man ihnen besonders fragwürdige Äußerungen oftmals nachsieht. Der Austrittsstrom aus der Kirche ist also sicherlich kein Wunder.

Trotz Allem ist die Akzeptanz in der Bevölkerung im Hinblick auf diese Sturheit immer noch erstaunlich hoch, ganz zu schweigen von der staatlichen Förderung.

Einerseits hat dies natürlich historische Gründe. Unsere Gesellschaft und unser Rechtsystem bauen auf dem Christentum, also auch auf der katholischen Kirche, auf. Die Betonung liegt hier allerdings auf „aufbauen“. Unsere Gesellschaft hat mittlerweile ein Wertesystem, dessen Ursprung man zwar im Christentum sehen kann, das allerdings heutzutage als unabhängig von diesem zu bezeichnen ist.

Einer der wichtigsten Gründe, warum viele Menschen, die eigentlich nicht gläubig sind oder am Glauben zweifeln, nicht aus der Kirche austreten, ist jedoch der Glaube dieser Menschen daran, dass die Kirche sich durch die Kirchensteuer sehr sozial einbringt und bedürftigen Menschen hilft. Viele sind der Meinung, dass die Kirche von der Kirchensteuer ihre Pfarrer, Kindergärten und Krankenhäuser finanziert und darum auf die Kirchensteuer und Spenden angewiesen ist. Dies ist auch das häufigste Argument von Kirchenunterstützern, warum die Mitgliedschaft in der Kirche wichtig sei. Jenes Bild der Kirchenfinanzierung entspricht in vielen Fällen aber nicht der Realität.

Die ca. 9300 katholisch getragenen Kindergärten in Deutschland werden längst nicht alle von der Kirchensteuer finanziert. Die allermeisten leben von einer Mischfinanzierung aus staatlichen Geldern und Beiträgen von Eltern, vollkommen unabhängig von der Kirchensteuer. Die Kirche behält aber trotzdem das Sagen in diesen Einrichtungen.

Dasselbe gilt für kirchlich getragene Schulen, die wie alle anderen Privatschulen aus Zahlungen des Staates und Beiträgen der Eltern finanziert werden.

Pfarrer und Bischöfe werden zwar aus dem Topf der Kirchensteuer bezahlt, in diesen Topf fließen aber auch staatliche „Donationen“ aufgrund von Schädigungsverträgen, die in früheren Jahrhunderten geschlossen wurden. Die Besoldung für viele Würdenträger koppeln einige Bundesländer mit den Gehaltsklassen der Beamten.

Sanierung und Erhaltung kirchlicher Gebäude werden ebenfalls oft vom Staat durch Denkmalschutzprogramme oder auch durch jahrhundertealte Verträge übernommen.

Kirchlich getragene Kliniken und Krankenhäuser werden genauso komplett von Staat und Kassen finanziert wie nicht-kirchliche Einrichtungen dieser Art. Das einzige, das die Kirche bezahlt, sind die Gehälter von eventuellen kirchlichen Seelsorgern und die Kapelle im Krankenhaus.

Die katholische Kirche möchte ihr Vermögen nicht offenlegen, doch es wird – Sachwerte einbezogen – zusammen mit allen Unterorganisationen auf bis zu 270 Milliarden Euro geschätzt. Angesichts dieser Zahl wirken Spendenaufrufe und der Aufruf zum Leben in Enthaltsamkeit doch etwas janusköpfig.

Ich möchte hier nicht abstreiten, dass die katholische Kirche viele soziale Projekte und Initiativen unterstützt, doch ihre allgemeine Stilisierung als enthaltsamer Weltenretter scheint sicherlich nicht angebracht.

(Quellen: FAZ, Spiegel Online)

Bildquelle: By Andreas E. Neuhold (own work)  (CC-BY-SA-3.0(http://www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en)), via Wikimedia Commons.

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Ein Kommentar von Valerie Winkler

Gegen Ende Frühjahr ist es wieder so weit. Da wird der Sportunterricht nach draußen verlegt, und von Turnen und Basketball wird auf Leichtathletik umgestellt. Der Lehrer sagt: „Die Bundesjugendspiele stehen an. Ab jetzt wird trainiert!“. Und dann wird gesprungen, gerannt und der ein oder andere haut sich eine vier-Kilo-Kugel auf den Fuß. Doch warum eigentlich die ganze Mühe für einen Tag Sport?

Den  Vorläufer der Bundesjugendspiele, die „Reichsjugendwettkämpfe”, gab es schon seit 1920. 1951 wurden die Bundesjugendspiele dann zum ersten Mal für Schüler zwischen acht und 19 Jahren ausgeschrieben. Die Spiele in der heutigen Form gibt es seit 2001, wo sie speziell für Geräteturnen, Leichtathletik und Schwimmen ausgelegt wurden. Doch schon seit 1979 ist es für alle allgemeinbildenden Schulen in der Bundesrepublik verpflichtend, die Spiele durchzuführen, was bei vielen Lehrern auf Missmut stößt, da sie unwillig sind, einen ganzen Tag Unterricht für die Schüler der fünften bis zehnten Klasse  zu opfern.

Doch auch bei den Schülern lösen die Bundesjugendspiele wenig Begeisterung aus. Mit zunehmendem Alter verweigern immer mehr unsportliche Schüler und vor allem Schülerinnen die Teilnahme und drücken sich durch Krankschreibungen. Kein Wunder, denn vor der ganzen Schule weit hinter den Leistungen der anderen zurückzubleiben, ist wohl auch nicht besonders angenehm. Die Kultusministerkonferenz sieht das allerdings ganz anders. Sie schreiben: „Sie [die Bundesjugendspiele] sind auch für leistungsschwächere Kinder und Jugendliche motivationsfördernd”. Da würde wohl der Eine oder Andere widersprechen. Es ist verständlich, dass manche Schüler Angst vor Blamagen haben.

Des Weiteren haben Studien ergeben, dass die Bundesjugendspiele statt  Sportfest wohl eher  „Warte-Fest“ heißen sollten, da man bei der Durchführung des traditionellen Dreikampfes (drei Mal Werfen, drei Mal Springen, ein Mal Sprinten) zusammengezählt und ohne Einfluss des Coopertests etwa 45 Sekunden tatsächlichen  Sport treibt. Den restlichen Tag steht man einfach nur wartend am Rand und beobachtet die anderen. Ein großes Sportereignis können die Bundesjugendspiele also nicht sein. Auch schreibt das Bundesjugendministerium bei dem Aufruf zu den Spielen 2011/2012 Folgendes: „Die Bundesjugendspiele eröffnen Schülerinnen und Schülern die Chance, ihr individuelles sportliches Leistungsvermögen kennen zu lernen, ihr Talent unter Beweis zu stellen sowie gemeinsam mit Gleichaltrigen Freude am lebenslangen Sporttreiben zu entwickeln. Nahezu seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland nehmen die Bundesjugendspiele eine bedeutende Stellung im Rahmen des Schullebens ein. In diesem Jahr werden sie 60 Jahre alt. Ehrgeiz und Begeisterung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind seit jeher ein wichtiger Indikator für ihre Anerkennung bei den Heranwachsenden. Deshalb bleibt die ansprechende Gestaltung der Bundesjugendspiele für die Verantwortlichen stets aufs neue Herausforderung und Verpflichtung“.

Das Bundesjugendministerium ist also aufgrund ihrer Argumente der Meinung, dass Tradition, Freude am Sport, die Möglichkeit, Talente unter Beweis zu stellen und die Möglichkeit, die eigene Leistung kennenzulernen, die Bundesjugendspiele unverzichtbar machen. Ich finde, diese Argumente erwecken nicht gerade viel Motivation. Wenn ich mein Leistungsvermögen im Sportunterricht noch nicht gefunden habe, so bezweifle ich, dass dies in den 45 Sekunden Sport, die ich am Tag der Bundesjugendspiele mache, geschehen soll. Des Weiteren denke ich,  dass man seine Leidenschaft und Freude am Sport zu einem großen Anteil auch schon in anderen Situationen entdeckt und nicht die Wettkampfsituation benötigt, um sich darüber im klar zu werden. Das Argument, sein Talent bei den Bundesjugendspielen unter Beweis stellen zu können, hat zwei Seiten. Natürlich sollte jeder für besondere Leistung und Talent belohnt werde, doch das geht auch in Vereinen und muss nicht unbedingt in der Schule getan werden. Auf der anderen Seite wird auch als Funktion der Bundesjugendspiele aufgeführt, dass man Vereinssport und Schulsport verbindet (die örtlichen Vereine sind auch aufgerufen, bei der Organisation der Spiele zu helfen), von daher könnte man dieses Argument stehen lassen, sozusagen als Einblick für Schüler in den Vereinssport. Dass die Bundesjugendspiele Tradition sind, kann man verstehen, jedoch müsste die Tradition vielleicht etwas gelockert werden, um mehr Platz für neue Ideen und eine bessere Ausführung, besonders im sportlichen Sinne, zu schaffen.

Ich finde, man sollte die Spiele besser und vor allem vielfältiger organisieren, so dass man auch seine Talente in Bereichen wie Tanz- oder Mannschaftsspielen unter Beweis stellen kann. Doch im Vordergrund sollte bei jedem die Freude an Bewegung stehen und die Chance, das eigene Leistungsvermögen unter Beweis zu stellen. Deshalb sollten die Spiele auch nur für die, die wollen, eine Note ergeben, damit jeder wirklich das Gefühl hat, er sei bei einem Fest und nicht bei einer Prüfung. Vielleicht hätten auf diese Art und Weise alle mehr Freude an den Bundesjugendspielen.

Bildquelle: By Maximilian Schönherr (own work), (CC-BY-SA-3.0(http://www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de)), via Wikimedia Commons.

Vor etwa zwei Monaten wurden die zusammenwachsenden Müllinseln der Ozeane von der UNESCO zum Staat ernannt. Den Namen „Garbage Patch“ tragen die fünf Hauptgebiete in Atlantik, Pazifik und indischem Ozean, wo der Müll eine durchgängige Oberfläche bildet. Der Grund für die Gründung dieses doch eher unkonventionellen Staates war der, dass man ein Zeichen setzen wollte, um weiteren Zuwachs an Müll in Gewässern zu verhindern.

Die Müllinseln entstehen dadurch, dass Abfall und toxische Chemikalien von Fabriken achtlos ins Meer geleitet werden und die Meeresströmungen die einzelnen Teile dann zusammenführen. Besonders hoch ist die Mülldichte im sogenannten Great Pacific Garbage Patch, welcher am Nordpazifikwirbel zwischen China und den USA liegt. Der Great Pacific Garbage Patch wird in etwa auf die Größe von Texas geschätzt. Es gibt vier weitere flächendeckende Müllansammlungen dieser Größenordnung in den Ozeanen: im Nordatlantik, Südatlantik, im Indischen Ozean und im Südpazifik.
Diese großen Mengen an Müll haben logischerweise verheerende Folgen auf die Lebewesen in ihrer Umgebung, da die Meerestiere den Müll konsumieren. Besonders gefährlich ist das für große Meerestiere, deren Mägen durch den Müll regelrecht aufgeschlitzt werden können und natürlich ist der Müll für die Tiere hochgiftig. Selbst Plankton nehmen die durch Reibung pulverisierten Müllteilchen sowie die vom UV-Licht freigesetzten Weichmacher in sich auf. Über die Nahrungsketten passiert es, dass auch Menschen giftige und teilweise krebserregende Stoffe zu sich nehmen.
Im Vergleich dazu ist der Versuch der UNESCO zwar ein netter Ansatz, aber ich wage zu bezweifeln, dass man dort ehrlich glaubt, dass so eine Staatsausrufung irgendetwas ändern würde. Den Staat gibt es nun seit zwei Monaten und die Wenigsten haben bisher davon gehört.
Nun stellt sich die Frage, warum die UNESCO Zeit und Geld mit solch fragwürdigen Versuchen zum erweiterten Umweltbewusstsein verbraucht. Anstatt ein ordentliches Abkommen über Müllentsorgung zu schaffen, hält es die UNESCO für angemessener, einen neuen Staat auszurufen.Viel wichtiger wäre es doch, die einzelnen Staaten selbst dazu zu bringen, mehr gegen die Situation zu tun (zugegeben: das ist schwer).Ein weiterer Lösungsansatz wären gegebenenfalls auch Organisationen, die sich bereits um das Abschaffen dieser Inseln kümmern, zu unterstützen.
Doch das Traurige ist doch eigentlich, dass es die Regierungen und die Menschen nicht mal selbst kümmert, wie sie ihre eigenen Lebensmittel verunreinigen. Das Bewusstsein, dass ein Zusammenspiel und eine Abhängigkeit zwischen Menschen und der Umwelt herrscht, ist bei vielen noch nicht etabliert.
Und letztendlich wird es uns und die kommende Generationen am meisten betreffen, was wir in den nächsten Jahrzehnten mit unserem Planeten anstellen.

Bildquelle: By Simon MAX Bannister (own work), (CC-BY-SA-3.0(http://www.creativecommons.org/licenses/by/3.0/deed.en)), via Wikimedia Commons.

ein Plädoyer von Matthias Böttger

Promoveatur ut amoveatur! Er werde befördert, um ihn loszuwerden! Das war, was im Raume stand, als Angela Merkel den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg 2010 als Kommissar nach Brüssel berief. Wohlgemerkt nicht etwa als einen der Vizepräsidenten der Kommission, zuständig für Justiz, Industrie, Verkehr, Wettbewerb, den Euro – nein, zuständig für Energie. Konkrete Kompetenzen, die über den Verbraucherschutz hinausgehen, hat die EU eigentlich nicht. Der Kommisar darf das Erbe der Montanunion, der ersten supranationalen Organisation, die von 1952 bis 2002 für die Deregulierung des Kohle- und Stahlhandels in Europa zuständig gewesen war, verwalten; er leitet die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom), die sich 1957 der Förderung der Kernkraft verschrieben hat und im Rahmen dessen an Fusionsenergie und ionisierender Strahlung im Bereich von Industrie und Medizin forscht. Als studierter Volkswirt und Rechtswissenschaftler fühlt er sich in dieser Materie natürlich fast wie zu Hause. Deshalb beschäftigt er sich auch viel lieber mit Fragen, die in nationale Kompetenzbereiche fallen und deren Umsetzung demnach eher unwahrscheinlich ist.

Nach einer eher unscheinbaren Anfangsphase, in der er unter anderem mit dem Vorstoß, in ganz Europa Einspeißevergütungen für erneuerbare Energien, wie im deutschen EEG geregelt, einzuführen, in den Unionsstaaten Unmut erregte, fand er Anfang 2011 seine Rolle. Schon einen Monat vor der überhasteten Abschaltung der deutschen KKW nach Fukushima machte er klar, dass der Binnenmarkt im Energiesektor nur mit einem zügigen Ausbau der Energienetze bewältigt werden könne. Im Übrigen steht er der Kernenergie grundsätzlich positiv gegenüber, was ihn nicht daran hindern sollte, nach Fukushima über einen EU-weiten Ausstieg aus der Technologie nachzudenken. Nun soll es immerhin alle sechs Jahre internationale Prüfergruppen in den KKW geben. Erfolgreicher hat er sich dafür eingesetzt, die Verbrauchswertgrenzen bei PKW nicht so stark abzusenken, wie ursprünglich von der europäischen Kommission vorgesehen war.

Richtig in Fahrt kam der ehemalige Ministerpräsident aber erst in den letzten beiden Monaten. Neuen Technologien gegenüber müsse man aufgeschlossen sein, erklärte er im Kontext der Fracking-Debatte – und wohl auch mit Stuttgart 21 im Hinterkopf. Die Infrastruktur dürfe nicht vernachlässigt werden, diffuse Gefühle den Fortschritt nicht verhindern. Inzwischen hat das Bundeskabinett sich übrigens mit der aktuellen Rechtslücke zufrieden gegeben und will keine Fracking-Regeln mehr festlegen.

Den Gipfel fand seine Kritik, die auch auf die Bundes- und Landesregierung von Baden-Württemberg abzuzielen scheint, jedoch auf dem Treffen der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Handelskammer (debelux-AHK), wo er klarmachte, dass er den Zustand der EU mit dem des dekadenten Roms für vergleichbar und das ganze bürokratische Gebilde sowie einige Mitgliedstaaten für Sanierungsfälle halte. Diese von ihm ausgemachte Dekadenz gehe eben auch nicht einfach so wieder weg, man dürfe nicht „glauben, alles werde gut“ – sondern man müsse reformieren, erst die eigenen Probleme in den Griff bekommen, bevor man etwa die USA, Russland oder China belehren könne.

Falls Merkel wirklich beabsichtigt haben sollte, Oettinger loszuwerden, nach Brüssel „wegzuloben“, so ist das gründlich misslungen. Nicht nur, dass er nun mehr mediale Beachtung genießt als wohl je zuvor und aufgrund seiner externen Sichtweise als objektiver eingeschätzt wird. Darüber hinaus hätte sich das Land Baden-Württemberg mit ihm an der Spitze anstelle des erzkonservativen und reichlich ungeschickten Stefan Mappus wohl anders entwickelt. Vielleicht wäre mit Anti-S21-Demonstration anders umgegangen, vielleicht die Landtagswahl unmittelbar nach Fukushima gewonnen worden. Und sicher wäre der Union die EnBW-Affäre und damit verbunden ein enormer Image-Verlust erspart geblieben.

Viel Unmut scheint sich bei ihm angestaut zu haben; diesem lässt er nun freien Raum. Gegen Brüssel, gegen die neue Landesregierung, aber auch sehr offensichtlich gegen die Kanzlerin. Sein Reformelan und -eifer scheint zwar eher jüngerer Natur, er ist aber vorhanden und aus Überzeugung vorgetragen. Mit seiner Position als Energiekommisar kann er sich zwar schwerlich identifizieren, ein guter Politiker und Redner ist aber dennoch. Wobei dabei, wie schon lange, sein größtes Hindernis die Sprache ist. Wäre er nicht, insbesondere für Norddeutsche, so schwer zu verstehen, so wäre er wohl auch in der CDU in einer Führungsposition, wenn nicht gar Bundesminister. Ein derartiges Comeback hätte von ihm wohl wirklich niemand erwartet. Betrachtet man die Alternativen, so auch das aktuelle Bundeskabinett, merkt man schnell, dass er keine schlechte Wahl wäre. Befördert ihn, zum Nutzen des Staates! Eum promovete e salute rei publicae!

Bildquelle: By CDU/CSU-Bundestagsfraktion (own work), (CC-BY-SA-3.0(http://www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en)), via Wikimedia Commons.

ein Kommentar von Matthias Böttger

Nachdem man sich lange geziert hat und alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien bereits ihre Eckpunkte abgestimmt haben, gibt es nun auch Vorschläge von der Union. Schrittweise kommt heraus, was die Partei der Kanzlerin vorhat, immer mehr Punkte des Wahlprogramms der CDU werden in den Raum geworfen, angeschnitten, mehr oder weniger kritisch diskutiert. Doch kann dieses Programm für konservative, liberale und klassische bürgerliche Wähler wirklich Anreiz sein, diese Partei zu wählen?

 Wie die aktuelle Koalition eigentlich schon mehrfach beschlossen hat, sollen die Mütterrenten für vor 1992 geborene Kinder in der gesetzlichen Rentenversicherung zunächst verdoppelt, mittelfristig verdreifacht werden. Was das kostet kann man sehr genau sagen: im ersten Schritt werden es wohl 6,5 Milliarden sein, im zweiten abermals soviel. Das zu bezahlen soll angeblich kein Problem sein, schließlich sei es Sache der Rentenkasse, die bekanntlich auf hohen zweistelligen Milliardenbeträgen sitzt. So einfach wird die Rechnung aber nicht sein. Dem Äquivalenzprinzip von Beitrag beziehungsweise Leistung und später ausgezahlter Rente nach müssen für jedweden Anspruch auch Beiträge gezahlt werden – im Falle der Erziehungszeiten kommen diese aus dem Bundeshaushalt. Der Druck, Steuern zu erhöhen, würde also nicht sinken. Das aber hat die Union ausgeschlossen. Auch die Lohnkosten sollen stabil bleiben und das, obwohl die Pflegeversicherung immer teuerer wird – nicht zuletzt wegen der Ausweitung der Leistungen für Demenzkranke. Im Gegenzug soll wohl der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden. Schwer vorzustellen, meine ich, nachdem man den Bundeszuschuss abgeschafft hat und schon in diesem Jahr ein nicht unerhebliches Defizit erwartet. Ewig werden die Reservern der Bundesagentur für Arbeit sicherlich nicht ausreichen. Steigende Lohnkosten nur herauszuzögern, scheint nicht sonderlich zukunftsweisend.

 Mehr Aufmerksamkeit verdient ein Vorstoß, das Kooperationsverbot des Bundes im Bereich der Kultuspolitik aufzuweichen und Rahmenverträge für einheitlichere Maßstäbe in der Bildungslandschaft zu erreichen. Hier gibt es aber zwei Probleme: nicht nur, dass bei einer niveaumäßigen Angleichung im Zweifel die schlechteste Qualität verallgemeinert wird. Die CDU stellt auch keinen einzigen Landesminister mehr, der für dieses Ressort zuständig ist. Es wäre wohl besser sich auf Staatsverträge zwischen den Ländern zu beschränken, anstatt vom Bund aus Vorschriften zu machen.

 Positive Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit und damit auch auf die Konjunktur wird sicherlich das Investitionsprogramm für die Bundesfernstraßen haben. Auch wenn eine Milliarde nicht sonderlich viel erscheint und vermutlich wegfallende Strukturhilfen der EU für die neuen Bundesländer ausgeglichen werden müssen, ist es doch ein Signal, das marode Straßen, zugestaute Städte und große Umwege zumindest etwas seltener werden.

 Ein anderes Projekt im Zuständigkeitsbereich des Verkehrsministeriums, das unter dem Stichwort des förmlich zugegebenen Ideenklaus für Aufsehen gesorgt hat, ist die Mietpreisbremse, auf die eigentlich Rot-Grün ein Monopol zu haben schien (abgesehen davon, dass die Linke Mietpreissteigerungen gänzlich verbieten will). Nun meint die Kanzlerin, dass da doch etwas erfunden worden sei, das Sinn mache. Dabei hat die Bundesregierung zum Mai dieses Jahres bereits das Mietpreisdeckelungsgesetz in Kraft gesetzt. Nach diesem legen die Bundesländer für Ballungszentren fest, dass Mieten höchstens um 15% in 3 Jahren steigen; zuvor lag die entsprechende Grenze bei 20%. Doch selbst dagegen wehrt sich beispielsweise das Rot-rot regierte Brandenburg, da man befürchtet, es würden mehr Neubauten von Potsdam nach Berlin verlagert. Die neue Idee ist nun den Zeitraum auf 4 Jahre zu verlängern, bei Neuvermietungen eine Maximalmiete festzulegen und Sanierungskosten über einen Zeitraum von 11 Jahren gestreckt werden müssen. Dass das die Bautätigkeit hemmen wird und am eigentlichen Problem, dem Wohnraummangel, nichts ändert – es im Gegenteil sogar verschärfen kann – scheint keinem auch nur in den Sinn zu kommen. Dass sich die Union nun liberal gibt und einen gewissen Wettbewerb zwischen den Ländern fordert, kaschiert die Problematik nur bedingt. Wenigstens die FDP lässt sich auf diese Überbieterei nicht ein.

 Das eigentlich große Thema neben Euro und Rente könnte allerdings auch noch die Familienpolitik werden. Von den Debatten um die Rechte Homosexueller überschattet haben nämlich beide Volksparteien große Versprechen gemacht. Die SPD will die Unterstützung durch den Kinderzuschlag im unteren Einkommensbereich ausweiten und stattdessen die Kinderfreibeträge so deutlich absenken, dass letztlich jeder lediglich Erstattungen in Höhe des Kindergeldes bekommen kann. Die CDU möchte demgegenüber unter dem Stichwort Familiensplitting den Kinderfreibetrag und damit verbunden auch die Kindergeldsätze erhöhen. Nach einer Familienförderung aus einem Guss sehen beide Konzepte aber nicht aus. Sinnvoller wäre es gewesen, gleich auf ein Vollsplitting zu setzen, das Kinder gleichwertig zu Ehegatten behandelt. So bleibt der Begriff leer, unscharf und vage. Das genaue Gegenmodell, dem man auch einiges Gutes abgewinnen kann, vertreten übrigens die Grünen. Sie wollen, dass für jedes Kind der gleiche Betrag gezahlt wird, und nicht, wie im Falle der CDU, Gutverdienende bevorteilt oder, wie bei der SPD, Gutverdienende schlechter gestellt werden.

Nach einer großen Reform sucht man bei der CDU also vollkommen vergebens. Nicht nur traditionelle Wert sind der Partei abhanden gekommen, auch den reformistischen Eifer, der noch 2005 und in abgeschwächter Form 2009 zu finden war, sucht man heute vergebens. Visionen, wie man sie in der Gesundheitspolitik genauso wie im Steuerrecht hatte, unterbleiben – nicht zuletzt der europäische Gedanke lässt Weiterentwicklung vermissen. Viel lieber lässt man sich vom Verfassungsgericht (möglicherweise bald auch dem europäischen Gerichtshof?) und den bösen „Märkten“ treiben, als wäre man ohnmächtig. Um nicht den Eindruck zu erwecken, man schlafe wirklich, wirft man mit Geld um sich, das entweder jedem etwas bringen soll oder wenigstens einem sogenannten sozialen Zweck dienlich ist. Ein Detail, dass im Wahlprogramm der Union wohl mehrmals anzutreffen sein wird, habe ich bislang verschwiegen: den Finanzierungsvorbehalt!

Bildquelle: By Michael Panse (own work), (CC-BY-SA-2.0(http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en)), via Wikimedia Commons.

von Robin Sluk

„Das Gespräch, die Sprache sind die ersten und grundlegendsten Errungenschaften des Menschen.“

So oder ähnlich lautet eine oft zitierte und weitverbreitete Meinung der heutigen Tage. Doch was birgt der bloße Austausch von Informationen, das dazu berechtigt, ihn eben als das erste und höchste, was der Mensch erreichte, zu bezeichnen?

Es ist eben nicht nur der bloße Austausch von Information, der der Sprache zugrunde liegt. Sprache ist vielmehr die komplexeste soziale Interagitation zu der uns bekannte Lebewesen fähig sind. Ein aufmerksam geführtes Gespräch birgt die ganze Persönlichkeit, das ganze Wesen der beteiligten Gesprächspartner, ist größte Geistesanstrengung, bindet Freundschaften, entfacht Liebe. Es ist mehr als Reden, welches all dies birgt. Es ist der stete Wechsel von Ausdrücken und Verstehen, Reden und Zuhören, Mitteilung und Anteilnahme. Denn zum Gespräch, zur Konversation gehört mehr als nur das bloße Aussprechen dessen, was in den eigenen Gedanken vorgeht, ebenso wichtig ist das Aufnehmen und Verstehen der Standpunkte und Überzeugungen des Gegenübers. Eine Symbiose auf der sozialen und der selbstverwirklichenden Ebene. So, als dass man sich gegenseitig kennen und schätzen, beziehungsweise auch nicht schätzen lernt. Und so, als dass es eben höchste Geisteskraft und Konzentration benötigt, sowohl seine Standpunkte auszuformulieren und verständlich zu machen, als auch die des anderen zu begreifen und auf diese einzugehen.

Eine weitere Anforderung des Gesprächs ist die gegenseitige Rücksichtnahme. Eine echte Konversation kommt nur zustande wenn man sowohl das Gegenüber ausreden lässt, als auch die eigenen Standpunkte mit einer gewissen Energie hervorzubringen weiß. Ein purer Egoist, der nur redet und sich weigert dem anderen/ der anderen zuzuhören wird nie eine echte Konversation führen. Und einer, der sich des Versuches weigert, das Gesagte zu verstehen, wird selten zu komplexeren, hinterfragten Erkenntnissen gelangen.

Ein Problem, das sich in der heutigen Zeit der Hast und Technokratie immer mehr ausgeweitet hat. Wer meint er habe noch die Zeit und die Lust dazu, sich gepflegt zu unterhalten? Und wer, der guten Willens ist, wird nicht andauernd von denen unterbrochen, die nur den eigenen Vorteil im Sinn haben, das Gespräch an sich reißen und anstatt es zu bereichern, es zu seiner vollständigen Auflösung führen? Und wer getraut sich diese, wenn sie einmal begonnen haben, zum Enden zu bewegen?

Die Sprache an sich wird immer mehr vereinfacht, mit Anglizismen überschwemmt, dient immer mehr dem bloßen Informations- und Faktenaustausch, womit wir wieder am Beginn dieses Artikels angelangt wären.

Noch ist die Sprache nicht allein über ihren Informationsgehalt definiert, doch wir müssen uns Mühe geben, damit es nicht dazu kommt.

Bildquelle: By Deborah MacLean (own work), ((CC-BY-1.0(http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)), via Flickr

Ganz unverhofft kam mir eines Morgens nebst meiner geliebten Tageszeitung ein kleiner Umschlag in die Hände, in ihm die Spiegel-Umfrage für das Jahr 2013. Weniger die Möglichkeit, ein Auto zu gewinnen, als das Interesse an den Fragen bewegte mich dazu, den Umschlag zu öffnen und die Umfrage genauer zu betrachten.

Was fragt man die deutsche Allgemeinheit? Und was verraten die Fragen vielleicht über diese selbst?
Mir jedenfalls kamen spontan ganz andere Antworten in den Sinn.

1. Glauben sie, dass Peer Steinbrück bei der Bundestagswahl 2013 gute Chancen gegen Kanzlerin Angela Merkel haben wird?

Glauben sie, dass die Mehrheit der Deutschen eher einen geldgeil erscheinenden, oder einen absolut unideologischen Kandidaten wählen wird? Im Zweifel das, was ihr ähnlicher ist. Ob das Geldgeilheit oder Ideologie à la „Bloß keine Veränderung, es geht uns doch ganz gut“ ist, ist hier die eigentliche Frage.

2. Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Wachstumsprognose für 2013 auf 1% gesenkt. Befürchten sie eine Rezession für Deutschland?

Darf ich auch auf eine Rezession der Wahlergebnisse der FDP hoffen? Obwohl die Wahl in Niedersachsen meine Hoffnung, dass Rösler selbst weniger die Rezession als seinen (erzwungenen) Rücktritt fürchten muss, ja zerstört hat.

3. Laut Experten hätte eine Trennung von Investment- und Geschäftsbanken die Euro-Krise verhindern können. Halten sie eine Neuordnung des Bankensystems für überfällig?

Diese Frage ist überfällig.

4. Verbraucher werden 2013 durch die geplante Energiewende stärker belastet. Sind Sie mit dieser Art der Finanzierung einverstanden?

Im Zweifelsfall bin ich lieber finanziell als radioaktiv belastet. Über die Art der Finanzierung lässt sich streiten, eine allgemeine Steuer wäre vermutlich besser.

Eine viel interessantere Frage fände ich jedoch, ob man mit der massiven Subventionierung der Atomenergie durch den Staat einverstanden ist. Ohne diese würden sich Atomkraftwerke nämlich nicht mehr lohnen und ich könnte zum ersten Mal auf die selbstregulierende Kraft des Marktes hoffen.

Dies ist mehr eine Auseinandersetzung in satirischer Art und Weise als eine Diffamierung des Spiegels. Schließlich müssen wir als Schülerzeitung auch beachten, dass wir am Spiegel-Online Wettbewerb teilnehmen und natürlich niemanden verärgern wollen…
Ich fand diese Fragen jedenfalls hochinteressant, auch wenn ich sie weniger beantwortet als kommentiert habe.

Im folgenden Artikel kommentiert Lukas Hornung den am 16. Oktober erschienenen Artikel “Schulen im Vergleich” von Amy Ritter. Die zwei dargestellten Thesen sind die subjektiven Meinungen der Autoren.

Baden-Württemberg steht, wie zu erwarten, mal wieder an der Spitze im deutschlandweiten Vergleich der Grundschulen, ein Erfolg der bis vor kurzem regierenden schwarz-gelben Regierungskoalition im „Ländle“.  Getestet wurden die rund 27.000 Viertklässler in Mathematik, Orthografie und Lesen. Weiteren Bezug auf die Einzelheiten der Studie möchte ich nun nicht nehmen, diese wurden schon treffend von Amy Ritter in ihrem Artikel „Schulen im Vergleich“ erläutert. Ich empfehle, diesen Artikel zu lesen, da dadurch mein Kommentar leichter zu verstehen ist.

Kommen wir nun aber zu den Schlussfolgerungen aus dieser Studie:

Amy bringt das Zitat der Landesvorsitzenden für „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“, Doro Moritz, an: „Da rächt sich jetzt, dass Baden-Württemberg seit langem nicht in die Grundschulen investiert“. Die anscheinend nicht sichtbare Rache wird im Artikel „Schulen im Vergleich“ hinterfragt.

Doch ist die Rache sehr gut sichtbar. Nur weil dieses Bundesland an der Spitze in Deutschland steht, heißt das noch lange nicht, dass wir eine erfolgreiche Bildungspolitik haben. Im Vergleich zu den restlichen Bundesländern steht Baden-Württemberg zwar gut da, im internationalen Vergleich geht Deutschland und damit auch das sogenannte „Bildungsmusterland“, aber bei jedem PISA-Test unter.

Ganztagsschulen, Integration von Schülern mit Migrationshintergrund: Das alles sind Baustellen, die auf keinen Fall in den Hintergrund rücken dürfen. Hochbegabte werden schon seit langer Zeit sehr gut gefördert, sei es durch Hochbegabtenzüge an normalen Gymnasien oder, als bestes Beispiel: Durch das LGH. Wenn wir es verpassen, Migranten ausreichend zu fördern, werden uns diese Probleme schnell einholen, denn hier darf man nicht nur im kleinen Rahmen denken. Wir brauchen gut (aus)gebildete junge Leute an den Arbeitsmärkten, der Fachkräftemangel ist schon jetzt spürbar. Es ist also unabdinglich, Schüler mit Migrationshintergrund, die mittlerweile einen sehr hohen Prozentanteil an der Gesamtschülerzahl haben, zu fördern.

Die Ganztagsschule mit dem Argument „Kinder brauchen ihre Eltern“ in Frage zu stellen, halte ich für zu kurz gedacht. Denn die Idee der Ganztagsschule stammt ja erst daher, dass viele Eltern nicht mehr genug Zeit für ihre Kinder haben. Es gibt heutzutage nicht mehr die klassische Rollenverteilung, dass der Vater arbeitet und die Mutter den Haushalt macht, diese haben wir schon vor einigen Jahren abgelegt. Deswegen ist es wichtig, dass Kinder in der Schule eine ganztägige Betreuung erhalten und dort ein warmes und gesundes Essen bekommen. Etwas was nicht mehr selbstverständlich ist. Durch die Ganztagsschule erhält der Staat die Chance hier einzugreifen. Mit gesundem Essen kann späterer Fettleibigkeit oder anderen gesundheitlichen Folgen vorgebeugt werden, im Endeffekt profitieren davon alle, vor allem der Steuerzahler.

Nach dem Motto „Jeder Euro der in Bildung investiert ist, zahlt sich später doppelt wieder aus“ möchte ich für den Ausbau der Ganztagsschulen und der Migrantenförderung plädieren.

Nach Sarrazin hat Deutschland ein neues Lieblingsthema gefunden: die Beschneidung. Seit dem Urteil des Kölner Landgerichts über die Strafbarkeit der Beschneidung aus religiösen Motiven hört man Kommentare und Meinungen, vor allem aber Empörung und Aufschreie aus allen Ecken der Republik. Plötzlich sind sich selbst die großen Religionsgemeinschaften einig. Christliche, muslimische und jüdische Verbände protestieren, die Konferenz Europäischer Rabbiner sieht darin gar den “schwersten Angriff auf jüdisches Leben seit dem Holocaust.” 

Es ist viel Bedeutung die einem vergleichsweise kleinen Stück Haut zugemessen wird, womöglich ein Zeichen dafür, dass sich an diesem konkreten Fall viel tieferliegende Interessenskonflikte offenbaren: die unterschiedlichen, teils falschen Auffassungen von Religionsfreiheit und die Tatsache, dass wir immer noch nicht in einem säkularen Staat leben. Stattdessen steht die Politik fraktionsübergreifend hinter einer religiös motivierten Praxis und tut alles um sie zu verteidigen. Und das, ohne eine ernsthafte Debatte darüber geführt zu haben.

Dabei ist das Urteil des Kölner Landgerichts richtig. Das Kindeswohl und das Recht auf körperliche Unversehrtheit wiegen schwerer als die sogenannte “Religionsfreiheit” der Eltern. In der Interpretation des Begriffes „Religionsfreiheit“ liegt das eigentliche Problem im ganzen Diskurs. Religionsfreiheit, wie sie im Grundgesetz verankert ist, ist nicht dasselbe, das die Kirchen und religiösen Verbände für sich in Anspruch nehmen. Befürworter der religiös motivierten Beschneidung berufen sich gerne auf Artikel vier, Absatz zwei des Grundgesetzes, in dem es heißt, “die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet”. Doch Religionsfreiheit bedeutet nicht, im Namen der Religion die Rechte anderer zu beschneiden.

Religionsfreiheit bedeutet, seine Religion im Rahmen der Gesetze ausüben zu dürfen. Wie jede Freiheit endet sie dort, wo die des anderen beginnt. Auch ein Kind hat ein Recht auf Religionsfreiheit, die ihm durch einen irreversiblen Eingriff wie die Beschneidung genommen wird.

Je länger man über die Problematik nachdenkt, desto schwerer wird es, Argumente für eine Beschneidung ohne medizinische Notwendigkeit zu finden, allen voran für eine, die ohne Zustimmung des Betroffenen vorgenommen wird. Oft wird ins Feld geführt, dass die Beschneidung von Jungen eine langjährige Tradition sei und somit nicht einfach aufgegeben werden könne. Aber weder Tradition noch „Religionsfreiheit“ legitimieren Körperverletzung. Auch der Verweis darauf, dass der Glaube gefährdet werde, da die Beschneidung ein zentraler Aspekt der Bindung an Gott sei, hilft nicht wirklich weiter: wenn die Bindung an Gott von einem Ritus wie der Beschneidung und nicht der religiösen Überzeugung abhängt hat eine Religionsgemeinschaft ein größeres Problem. Gerne werden darüber hinaus gesundheitliche Vorteile der Beschneidung zu ihrer Legitimation herangezogen, diese sind aber meist unzureichend belegt. 1910 reklamierte ein amerikanischer Arzt den Nutzen darin, dass Beschneidungen die allgemeine Erregbarkeit verminderten, die Masturbation erschwerten, die Liebeslust verminderten und die Hygiene besser sei. Belegt wurden diese Aussagen bis heute nicht. In der Folgezeit wurden verschiedenste Empfehlungen der ärztlichen Fachgesellschaften publiziert: mal pro, mal contra Beschneidung. Festzuhalten bleibt, dass es bis heute keinen wirklich gut belegten medizinischen Nutzen der Beschneidung gibt, sodass als Maxime ärztlichen Handelns der Grundsatz „primum non nocere“ übrig bleibt.

Doch leider scheinen deutsche Politiker keinen klaren Blick auf wissenschaftliche Daten und die Gesetze mehr bewahren zu können, sobald sich religiöse Autoritäten in ihren Privilegien gefährdet sehen. In Deutschland haben Religionen auch fast 250 Jahre nach der Aufklärung immer noch einen Sonderstatus, was man unter anderem am Beispiel des konfessionsgebundenen Religionsunterrichts in Schulen sehen kann. Diese Privilegien, die schwer mit der Trennung von Kirche und Staat vereinbar sind, werden standhaft verteidigt, kaum jemand wagt es, sie anzutasten. Zu groß ist die Angst, sich angesichts des großen Einflusses der Religionsgemeinschaften unbeliebt zu machen beziehungsweise Wählerstimmen zu verlieren. Auch deshalb ist die „Beschneidungs-Debatte“ dringend notwendig. Doch was derzeit in Deutschland passiert verdient den Namen Debatte oder Diskurs nicht. Ernsthaft diskutiert wir hier nicht. Es werden Forderungen gestellt, die es möglichst schnell umzusetzen gilt. An die Konsequenzen oder die Rechtmäßigkeit dieser Forderungen wird kein Gedanke verschwendet. Auch trägt der dauernde Verweis auf Deutschlands Geschichte und den Holocaust nichts Förderliches bei, sondern beeinträchtigt eine offene Diskussion. Es steht außer Frage, dass den Juden (und anderen Verfolgten) von Deutschen unbeschreibliches Leid zugefügt wurde. Das sollte nie in Vergessenheit geraten oder relativiert werden. Doch dieses Leid kann ein Verhalten, das den Menschen- und Kinderrechten widerspricht nicht entschuldigen und schon gar nicht legitimieren. Das wäre ein falsch verstandenes Geschichtsbewusstsein.

In einem fraktionsübergreifenden Antrag von Union, SPD und FDP heißt es: „jüdisches und muslimisches religiöses Leben muss weiterhin in Deutschland möglich sein.“ Dagegen ist nichts einzuwenden, in Deutschland sollen und müssen auch religiöse Menschen willkommen sein. Aber wie jeder andere Bürger auch, müssen sie sich an geltendes Recht halten. Ein Verbot der religiös motivierten Beschneidung macht ihr religiöses Leben nicht unmöglich. Es macht klar, dass es keine grenzenlose Freiheit für alle geben kann. Und es wäre ein Signal als überfälliges Bekenntnis zu einem säkularen Staat und den im Grundgesetz verankerten Menschen- und Kinderrechten.