ein Kommentar von Matthias Böttger

Nachdem man sich lange geziert hat und alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien bereits ihre Eckpunkte abgestimmt haben, gibt es nun auch Vorschläge von der Union. Schrittweise kommt heraus, was die Partei der Kanzlerin vorhat, immer mehr Punkte des Wahlprogramms der CDU werden in den Raum geworfen, angeschnitten, mehr oder weniger kritisch diskutiert. Doch kann dieses Programm für konservative, liberale und klassische bürgerliche Wähler wirklich Anreiz sein, diese Partei zu wählen?

 Wie die aktuelle Koalition eigentlich schon mehrfach beschlossen hat, sollen die Mütterrenten für vor 1992 geborene Kinder in der gesetzlichen Rentenversicherung zunächst verdoppelt, mittelfristig verdreifacht werden. Was das kostet kann man sehr genau sagen: im ersten Schritt werden es wohl 6,5 Milliarden sein, im zweiten abermals soviel. Das zu bezahlen soll angeblich kein Problem sein, schließlich sei es Sache der Rentenkasse, die bekanntlich auf hohen zweistelligen Milliardenbeträgen sitzt. So einfach wird die Rechnung aber nicht sein. Dem Äquivalenzprinzip von Beitrag beziehungsweise Leistung und später ausgezahlter Rente nach müssen für jedweden Anspruch auch Beiträge gezahlt werden – im Falle der Erziehungszeiten kommen diese aus dem Bundeshaushalt. Der Druck, Steuern zu erhöhen, würde also nicht sinken. Das aber hat die Union ausgeschlossen. Auch die Lohnkosten sollen stabil bleiben und das, obwohl die Pflegeversicherung immer teuerer wird – nicht zuletzt wegen der Ausweitung der Leistungen für Demenzkranke. Im Gegenzug soll wohl der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden. Schwer vorzustellen, meine ich, nachdem man den Bundeszuschuss abgeschafft hat und schon in diesem Jahr ein nicht unerhebliches Defizit erwartet. Ewig werden die Reservern der Bundesagentur für Arbeit sicherlich nicht ausreichen. Steigende Lohnkosten nur herauszuzögern, scheint nicht sonderlich zukunftsweisend.

 Mehr Aufmerksamkeit verdient ein Vorstoß, das Kooperationsverbot des Bundes im Bereich der Kultuspolitik aufzuweichen und Rahmenverträge für einheitlichere Maßstäbe in der Bildungslandschaft zu erreichen. Hier gibt es aber zwei Probleme: nicht nur, dass bei einer niveaumäßigen Angleichung im Zweifel die schlechteste Qualität verallgemeinert wird. Die CDU stellt auch keinen einzigen Landesminister mehr, der für dieses Ressort zuständig ist. Es wäre wohl besser sich auf Staatsverträge zwischen den Ländern zu beschränken, anstatt vom Bund aus Vorschriften zu machen.

 Positive Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit und damit auch auf die Konjunktur wird sicherlich das Investitionsprogramm für die Bundesfernstraßen haben. Auch wenn eine Milliarde nicht sonderlich viel erscheint und vermutlich wegfallende Strukturhilfen der EU für die neuen Bundesländer ausgeglichen werden müssen, ist es doch ein Signal, das marode Straßen, zugestaute Städte und große Umwege zumindest etwas seltener werden.

 Ein anderes Projekt im Zuständigkeitsbereich des Verkehrsministeriums, das unter dem Stichwort des förmlich zugegebenen Ideenklaus für Aufsehen gesorgt hat, ist die Mietpreisbremse, auf die eigentlich Rot-Grün ein Monopol zu haben schien (abgesehen davon, dass die Linke Mietpreissteigerungen gänzlich verbieten will). Nun meint die Kanzlerin, dass da doch etwas erfunden worden sei, das Sinn mache. Dabei hat die Bundesregierung zum Mai dieses Jahres bereits das Mietpreisdeckelungsgesetz in Kraft gesetzt. Nach diesem legen die Bundesländer für Ballungszentren fest, dass Mieten höchstens um 15% in 3 Jahren steigen; zuvor lag die entsprechende Grenze bei 20%. Doch selbst dagegen wehrt sich beispielsweise das Rot-rot regierte Brandenburg, da man befürchtet, es würden mehr Neubauten von Potsdam nach Berlin verlagert. Die neue Idee ist nun den Zeitraum auf 4 Jahre zu verlängern, bei Neuvermietungen eine Maximalmiete festzulegen und Sanierungskosten über einen Zeitraum von 11 Jahren gestreckt werden müssen. Dass das die Bautätigkeit hemmen wird und am eigentlichen Problem, dem Wohnraummangel, nichts ändert – es im Gegenteil sogar verschärfen kann – scheint keinem auch nur in den Sinn zu kommen. Dass sich die Union nun liberal gibt und einen gewissen Wettbewerb zwischen den Ländern fordert, kaschiert die Problematik nur bedingt. Wenigstens die FDP lässt sich auf diese Überbieterei nicht ein.

 Das eigentlich große Thema neben Euro und Rente könnte allerdings auch noch die Familienpolitik werden. Von den Debatten um die Rechte Homosexueller überschattet haben nämlich beide Volksparteien große Versprechen gemacht. Die SPD will die Unterstützung durch den Kinderzuschlag im unteren Einkommensbereich ausweiten und stattdessen die Kinderfreibeträge so deutlich absenken, dass letztlich jeder lediglich Erstattungen in Höhe des Kindergeldes bekommen kann. Die CDU möchte demgegenüber unter dem Stichwort Familiensplitting den Kinderfreibetrag und damit verbunden auch die Kindergeldsätze erhöhen. Nach einer Familienförderung aus einem Guss sehen beide Konzepte aber nicht aus. Sinnvoller wäre es gewesen, gleich auf ein Vollsplitting zu setzen, das Kinder gleichwertig zu Ehegatten behandelt. So bleibt der Begriff leer, unscharf und vage. Das genaue Gegenmodell, dem man auch einiges Gutes abgewinnen kann, vertreten übrigens die Grünen. Sie wollen, dass für jedes Kind der gleiche Betrag gezahlt wird, und nicht, wie im Falle der CDU, Gutverdienende bevorteilt oder, wie bei der SPD, Gutverdienende schlechter gestellt werden.

Nach einer großen Reform sucht man bei der CDU also vollkommen vergebens. Nicht nur traditionelle Wert sind der Partei abhanden gekommen, auch den reformistischen Eifer, der noch 2005 und in abgeschwächter Form 2009 zu finden war, sucht man heute vergebens. Visionen, wie man sie in der Gesundheitspolitik genauso wie im Steuerrecht hatte, unterbleiben – nicht zuletzt der europäische Gedanke lässt Weiterentwicklung vermissen. Viel lieber lässt man sich vom Verfassungsgericht (möglicherweise bald auch dem europäischen Gerichtshof?) und den bösen „Märkten“ treiben, als wäre man ohnmächtig. Um nicht den Eindruck zu erwecken, man schlafe wirklich, wirft man mit Geld um sich, das entweder jedem etwas bringen soll oder wenigstens einem sogenannten sozialen Zweck dienlich ist. Ein Detail, dass im Wahlprogramm der Union wohl mehrmals anzutreffen sein wird, habe ich bislang verschwiegen: den Finanzierungsvorbehalt!

Bildquelle: By Michael Panse (own work), (CC-BY-SA-2.0(http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en)), via Wikimedia Commons.

Ein Interview mit Ernst Ulrich von Weizsäcker

Nachdem der Umweltpolitiker und Neffe des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Ernst Ulrich von Weizsäcker, uns bereits Anfang März diesen Jahres am Landesgymnasium besucht  und einen sehr informativen Vortrag zum Thema „Wohin geht die Zukunft – und wer ist der Motor?“ gehalten hatte, beschloss der Farbfleck, ihn noch einmal schriftlich per E-Mail zu interviewen. Hierbei standen vor allem aktuelle Fragen zu politischen Umweltdebatten, aber auch die Person von Weizsäckers im Mittelpunkt, sowie seine ganz persönliche Meinung zum Thema „Mensch und Umwelt“. Wir danken ihm für das informative Interview!

von Vivien Geldien und Lea Frauenknecht
vermittelt von Viktoria Kamuf

DerFarbfleck: Am 24. April fand das Treffen des International Ressource Panels (IRP)statt, auf dem Sie als Ko-Vorsitzender auch dabei waren und auf dem Umweltminister Altmaier forderte: „Unser Ziel muss es sein, durch bewussten Materialeinsatz die Rohstoffspirale zu unterbrechen“. Wie würde so ein „Durchbrechen“ Ihrer Meinung nach aussehen?

Ernst Ulrich von Weizsäcker: Anlass für Minister Altmaiers Bemerkung war die Veröffentlichung eines neuen Berichts unseres Ressourcenpanels, in dem es darum geht, das Recycling auch bei in kleinen Mengen verwendeten Hochtechnologiemetallen drastisch zu verbessern. Bislang gehen etwa 99% dieser Metalle nach Gebrauch verloren. Der neue Bericht, von Professor Markus Reuter aus Helsinki koordiniert, zeigt, dass mit verbessertem Produktdesign die Recyclingrate markant verbessert werden kann.

DerFarbfleck: Glauben Sie, dass so etwas wirklich jemals in einem nützlichen Ausmaß geschehen kann und wird? In einem Interview der Badischen Zeitung sagten Sie nämlich, die Politik hätte „zu starre Vorstellungen“ und „zu viel Angst vor den Lobbys“. Dies führe dazu, dass „man sich politisch nicht mehr bewege“. Hindert das nicht auch das Handeln im großen Stile?

Von Weizsäcker: Die Politik soll den Rahmen richtig setzen, nicht in technische Details eingreifen. Die Wirtschaftslobby umgekehrt muss akzeptieren, dass Rahmenvorschriften, wie sie etwa die neue EU-Energieeffizienzrichtlinie vorgibt, der Wirtschaft letztlich nützen und nicht schaden. Die Politik kann diese Auffassung offensiv vertreten.

DerFarbfleck: Sprechen Sie von dieser „Starrheit in der Politik“ auch aufgrund eigener Erfahrungen, die Sie in Ihren nun schon an die 50 Jahren in der SPD gemacht haben, zuerst als Vorsitzender der Freiburger Jungsozialisten, dann als SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg und schließlich als Vorsitzender des Umweltausschusses des Bundestags?

Von Weizsäcker: In den 1960er und 1970er Jahren war der Bewegungsspielraum größer. Das Volk und fortschrittliche Parteien wollten mehr Bildung, mehr Umweltschutz, mehr Aussöhnung zwischen Ost und West, und die Politik konnte das alles durchsetzen. Bei mir kam das Interesse am Thema Umwelt in den späteren 1960er Jahren, als sich die schlimmen Nachrichten über Luft, Gewässer und Böden häuften. Aber das hat ja eine ganze Generation beeinflusst, und bezüglich der lokalen Schadstoffe war die Politik bekanntlich sehr erfolgreich. In Zeiten der Globalisierung, wo das Finanzkapital die Staaten grausam unter Druck setzen kann („wir investieren nur dort, wo uns die Rahmensetzung gefällt“), entsteht die Starre, von der ich sprach..

DerFarbfleck: Droemer Knaur, der Verlag Ihres Buches „Faktor Fünf“, beschreibt den Inhalt auf der Verlagswebsite unter anderem mit den Worten: „Die Welt wird sich im 21. Jahrhundert grundlegend verändern. Entweder lernt die Menschheit, nachhaltig mit der Erde umzugehen, oder die Natur wird zurückschlagen“. Was halten Sie von der Gaia-Hypothese, die besagt, dass der Mensch eine Art „Organ“ für sich im Organismus der Erde ist, ohne das das gesamte Ökosystem nicht lebensfähig wäre? Widerspricht das nicht Ihren Beobachtungen am Umgang des Menschen mit der Natur?

Von Weizsäcker: Die Gaia-Hypothese habe ich nicht so anthropozentrisch verstanden. Richtig ist, dass die Lebewesen, insbesondere die Pflanzen, das Ökosystem Erde dramatisch beeinflusst haben. Und heute ist die Gattung Mensch extrem aktiv bei der Veränderung, – aber die biologischen Systeme wären ohne Menschen eher robuster und überlebensfähiger als mit einer Spezies, die in hundert Jahren mehr Tier- und Pflanzenarten ausgerottet hat als sonst in Jahrmillionen verschwinden.

DerFarbfleck: In einem Interview in der Wirtschaftswoche sagten Sie im Dezember vergangenen Jahres: „Leider ist vielen Menschen die kurzfristige Wohlstandsökonomie immer noch viel wichtiger als das Schicksal unserer Enkel“. Was können Sie jungen Leuten wie den Schülerinnen und Schülern an unserer Schule als Ratschlag zum nachhaltigeren Handeln im Einzelnen geben?

Von Weizsäcker: Lasst Euch nicht von der kurzfristigen Ökonomie mit ihren kindischen Vierteljahresabschlüssen an der Nase herumführen. Große Teile des Wohlstandes beruhen auf Infrastrukturen, die nur der Staat aufbauen und erhalten kann. Ein Marktfundamentalismus, der aktiv den Staat schwächt und auf Kurzfrist-Egoismus als alleinige Triebfeder setzt, ist heute die größte Gefahr für Euer zukünftiges Wohlergehen. Engagiert Euch in der Politik, im Beruf, in den „sozialen Medien“ für Eure Zukunft!

Bildquelle: By Bir2000/Holger Noß (own work), (CC-BY-SA-2.5(http://www.creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/deed.en)), via Wikimedia Commons

Deutschlands Jugend wird von vielen Teilen der älteren Generationen, als „politikfaul“ und „verantwortungslos“ beschrieben. Doch stellt sich hierbei die Frage woher die Rechtfertigung für diese pauschalisierte Aussage kommt. Denn viele Jugendliche nehmen am politischen Alltagsleben teil. Zum Beispiel durch die Jugendgemeinderäte, die schon in einigen Städten (unter anderem in Schwäbisch Gmünd) eingerichtet wurden, aber auch in vielen Städten vom Gemeinderat nicht genehmigt wurden.

Zur Förderung von Jugendpolitik, stellte der Jugendlandtag mit seinen über 150 Teilnehmern, der vom Landtag Baden-Württemberg eingerichtet wurde, folgende Vorschläge auf. Im Zuge des Jugendlandtags wurden auch andere Themen erörtert, die aber in einem weiterführenden Artikel vorgestellt werden. (Weiterführende Informationen hierzu auf : www.jugendlandtag.de )

So forderten wir einen Ausbau  der bereits erwähnten Jugendgemeinderäte und eine stärkere finanzielle Unterstützung dieser, denn häufig sind diese nur zu „Dekorationszwecken“ eingerichtet und erhalten keinen eigenen Etat.

Außerdem sollte das Wahlalter, nicht nur für Kommunal-, sondern auch für Landtags- und Bundestagswahlen auf 16 Jahre gesenkt werden um eine stärkere Einbeziehung der Wünsche von Jugendlichen auch in die Wahlprogramme zu ermöglichen und vor allem die stärkere Partizipation zu gewährleisten.

In der Stellungnahme dazu unterstützten diesen Antrag nicht nur die Jugendpolitischen Sprecher der SPD (Wahl) und Grünen Fraktion (Porewski), sondern auch Tim Kern, Abgeordneter für die FDP, sprach sich dafür aus.

Damit die nötigen politischen Kenntnisse hierfür vorhanden sind, brachte der Jugendlandtag eine  Forderung nach einer Ausweitung des Gemeinschaftskundeunterrichts auf den Weg, da dieser als essentiell  für die politische Bildung angesehen wird.

Als weiterer wichtiger Bestandteil der Partizipation in der Schule sahen wir als jugendliche Abgeordnete den Ausbau der SMV, was unter anderem auch Florian Wahl (SPD) als dringend nötig ansah und laut ihm

auch von der jetzigen Grün-Roten Regierung in Angriff genommen wird. Vorbild hierfür wird unter anderem das Schülerbeteiligungs- Modell des LGHs sein.

Dass das Streben nach politischer Beteiligung unter den Jugendlichen sehr hoch ist, hat sich unter anderem bei dieser Veranstaltung gezeigt. Nun ist es an der Zeit, dass die Politik unsere Beschlüsse auch durchsetzt.

Die Bilder wurden von Squirrel & Nuts Gmbh weiterverwendet.

Man könnte meinen man hätte E.T. entdeckt: Journalisten aus aller Welt drängen sich auf dem Platz, überall tummeln sich Touristen, Interessenvertreter von überall her versuchen ihre Meinung denjenigen aufzudrängen, die sie hören wollen – und allen anderen auch. Die Wahl des 266. Papstes steht an.

Nach dem ungewöhnlichen und wohl vergleichsweiße spektakulären Rücktritt Benedikts soll nun der neue Papst in sein Amt gehoben werden. Hohe Erwartungen und Hoffnungen stellen viele an den neuen Papst, an das neue Oberhaupt jener 1,2 Milliarden Menschen, die im Moment führerlos sind. „Ich hoffe, der neue Papst ist 50“ wünscht sich eine Dame auf dem Petersplatz, die Vereinigung „Wir sind Kirche“ möchte die Zulassung von Empfängnisverhütung und der deutsche Kardinal Walter Kasper hätte gerne eine “ horizontalere Regierung der Kirche mit mehr Kollegialität.“. Der Wünsche sind viele, doch sie gehen  meist in ähnliche Richtungen: Der neue Papst soll bewirken, dass

• die Kirche moderner wird und ihre Einstellungen zu Themen wie Empfängnisverhütung, Zölibat, Priesterinnen und Geschiedenen ändert.
• die Kirche offener wird und Missbrauchsfälle besser aufgeklärt werden.
• die Kirche sich besser organisiert und Affären wie Vatileaks der Geschichte angehören.
• die Kirche weniger diktierend wird und Gemeinden mehr Freiheiten lässt.

Ein Neuanfang soll es werden, die alten Strukturen sollen aufgebrochen werden und die Kirche soll endlich salonfähig sein, wenn sie missionieren will – oder zumindest verhindern möchte, dass nicht noch mehr aus der Kirche austreten.

Hoffnungen und Erwartungen gibt es somit viele und darum wird der weiße Rauch von manchen Seiten auch etwas angstvoll erwartet, da man befürchtet, dass der neue Papst wenig ändern wird und die Chance auf eine weltoffenere Kirche aus dieser Richtung ein weiteres Mal vertan wird. Es wäre nämlich nicht das erste Mal.

Trotz klarer Vorstellungen, was der neue Papst mitbringen soll, gibt es keinen klaren Favoriten wie in der letzten Papstwahl. Vielleicht sind eben diese Erwartungen durch die Umstände auch etwas zu hoch gesetzt worden. Vier  Namen werden jedoch wieder und wieder genannt:

Dem Kanadier Marc Ouellet, dem Erzbischof von Boston, Sean Patrick O’Malley, dem Brasilianer Odilo Scherer und dem Mailänder Angelo Scola werden verhältnismäßig gute Chancen zugesprochen. Doch damit weißer Rauch aus dem so unscheinbaren und doch so wichtigen Schornstein des Konklaves quillt, braucht einer der Kardinäle allerdings eine Zweidrittelmehrheit und diese wird dieses Mal wohl kaum besonders rasch vorhanden sein. Eine Überraschung kann es aber immer noch geben.

Eines ist jedenfalls sicher: Wenn es soweit ist, wird halb Rom auf den Petersplatz strömen und es wird verkündet werden: „Habemus Papam“.

Bild: Karelj über Wikimedia Commons