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	<title>derfarbfleck &#187; FDP</title>
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	<description>mehr als nur schwarz auf weiß</description>
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		<title>Ihre Meinung ist uns wichtig!</title>
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		<pubDate>Wed, 23 Jan 2013 18:19:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[derfarbfleck]]></dc:creator>
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		<description><![CDATA[ein Kommentar von Lena Gaissmaier Ganz unverhofft kam mir eines Morgens nebst meiner geliebten Tageszeitung ein kleiner Umschlag in die Hände, in ihm die Spiegel-Umfrage für das Jahr 2013. Weniger die Möglichkeit, ein Auto zu gewinnen, als das Interesse an den Fragen bewegte mich dazu, den Umschlag zu öffnen und die Umfrage genauer zu betrachten. [&#8230;]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify;"><img class="alignleft" src="http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/4/46/Vote_icon.svg/500px-Vote_icon.svg.png" alt="" width="300" height="362" />ein Kommentar von Lena Gaissmaier</p>
<p style="text-align: justify;">Ganz unverhofft kam mir eines Morgens nebst meiner geliebten Tageszeitung ein kleiner Umschlag in die Hände, in ihm die Spiegel-Umfrage für das Jahr 2013. Weniger die Möglichkeit, ein Auto zu gewinnen, als das Interesse an den Fragen bewegte mich dazu, den Umschlag zu öffnen und die Umfrage genauer zu betrachten.</p>
<p style="text-align: justify;">Was fragt man die deutsche Allgemeinheit? Und was verraten die Fragen vielleicht über diese selbst?<br />
Mir jedenfalls kamen spontan ganz andere Antworten in den Sinn.</p>
<p style="text-align: justify; padding-left: 30px;"><em>1. Glauben sie, dass Peer Steinbrück bei der Bundestagswahl 2013 gute Chancen gegen Kanzlerin Angela Merkel haben wird?</em></p>
<p style="text-align: justify; padding-left: 30px;">Glauben sie, dass die Mehrheit der Deutschen eher einen geldgeil erscheinenden, oder einen absolut unideologischen Kandidaten wählen wird? Im Zweifel das, was ihr ähnlicher ist. Ob das Geldgeilheit oder Ideologie à la „Bloß keine Veränderung, es geht uns doch ganz gut“ ist, ist hier die eigentliche Frage.</p>
<p style="text-align: justify;"><em>2. Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Wachstumsprognose für 2013 auf 1% gesenkt. Befürchten sie eine Rezession für Deutschland?</em></p>
<p style="text-align: justify;">Darf ich auch auf eine Rezession der Wahlergebnisse der FDP hoffen? Obwohl die Wahl in Niedersachsen meine Hoffnung, dass Rösler selbst weniger die Rezession als seinen (erzwungenen) Rücktritt fürchten muss, ja zerstört hat.</p>
<p style="text-align: justify;"><em>3. Laut Experten hätte eine Trennung von Investment- und Geschäftsbanken die Euro-Krise verhindern können. Halten sie eine Neuordnung des Bankensystems für überfällig?</em></p>
<p style="text-align: justify;">Diese Frage ist überfällig.</p>
<p style="text-align: justify;"><em>4. Verbraucher werden 2013 durch die geplante Energiewende stärker belastet. Sind Sie mit dieser Art der Finanzierung einverstanden?</em></p>
<p style="text-align: justify;">Im Zweifelsfall bin ich lieber finanziell als radioaktiv belastet. Über die Art der Finanzierung lässt sich streiten, eine allgemeine Steuer wäre vermutlich besser.</p>
<p style="text-align: justify;">Eine viel interessantere Frage fände ich jedoch, ob man mit der massiven Subventionierung der Atomenergie durch den Staat einverstanden ist. Ohne diese würden sich Atomkraftwerke nämlich nicht mehr lohnen und ich könnte zum ersten Mal auf die selbstregulierende Kraft des Marktes hoffen.</p>
<p style="text-align: justify;"><em>Dies ist mehr eine Auseinandersetzung in satirischer Art und Weise als eine Diffamierung des Spiegels. Schließlich müssen wir als Schülerzeitung auch beachten, dass wir am Spiegel-Online Wettbewerb teilnehmen und natürlich niemanden verärgern wollen&#8230;</em><br />
<em> Ich fand diese Fragen jedenfalls hochinteressant, auch wenn ich sie weniger beantwortet als kommentiert habe.</em></p>
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		<title>Die Debatte um die Nebeneinkünfte – Ein Plädoyer</title>
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		<pubDate>Thu, 18 Oct 2012 18:28:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[derfarbfleck]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Die Welt da draußen]]></category>
		<category><![CDATA[Abgeordnete]]></category>
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		<category><![CDATA[Wahlkampf]]></category>

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		<description><![CDATA[von Lukas Hornung Alle 4 Jahre beginnt das gleiche Spiel: Der Wahlkampf in Deutschland. Auch wenn er hierzulande nicht mit der Härte wie ihn Amerika geführt wird – man vergleiche die Vorwürfe gegenüber Obama im Präsidentschaftswahlkampf – so ist er doch deutlich spürbar. Eingeläutet wurde er dieses Jahr mit den Vorwürfen an den designierten SPD– [&#8230;]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft" src="http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/c/cc/Eurocent_edges_%282%2C10%2C20%29.jpg/640px-Eurocent_edges_%282%2C10%2C20%29.jpg" alt="" width="373" height="251" />von Lukas Hornung</p>
<p>Alle 4 Jahre beginnt das gleiche Spiel: Der Wahlkampf in Deutschland. Auch wenn er hierzulande nicht mit der Härte wie ihn Amerika geführt wird – man vergleiche die Vorwürfe gegenüber Obama im Präsidentschaftswahlkampf – so ist er doch deutlich spürbar. Eingeläutet wurde er dieses Jahr mit den Vorwürfen an den designierten SPD– Spitzenkandidaten Peer Steinbrück, der für einige Vorträge Honorare annahm und deswegen in die Kritik geriet.</p>
<p><span id="more-4551"></span>Interessant ist aber, dass die Klagen aus den Reihen der CDU/CSU- und FDP- Fraktionen kommen, die „seit Jahren gegen die aus ihrer Sicht zu scharfen Transparenzregeln im Bundestag kämpfen“, so Steinbrück. Opposition und Regierung versuchen nun beiderseitig Nutzen aus der Affäre zu ziehen, die SPD ging nach den Vorwürfen gegen ihren Spitzenkandidaten in die Offensive und forderte eine Transparenzinitiative, die auch bei den „Grünen“, großen Anklang findet. Da die Regierung aus den Anschuldigungen keinen Nutzen ziehen konnte – laut ZDF-Politbarometer legte die SPD bei der Beleibtheit sogar noch einmal kräftig zu – schließen sich auch CDU und FDP dieser Initiative an.</p>
<p>Konkret soll sich diese in einer Erweiterung des Klassifizierungssystems manifestieren. Im bisherigen System gab es 3 Stufen zur Einordung, monatliche Verdienste von 1000-3000 Euro, 3000-7000  Euro und über 7000 Euro. Die Erweiterung soll 6 Stufen vorsehen, die höchste im Sechsstelligen Bereich, so Grosse-Böhmer, der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion.</p>
<p>Dass aber die CDU, die jahrelang für ihren Kampf gegen die Transparenzgesetze bekannt war, an vorderster Front Druck auf Steinbrück machte, zeigt, dass die Verlogenheit des amerikanischen Wahlkampfes auch bei uns angekommen ist. Anstatt mit gut gewählten Argumenten versucht man den Gegenkandidaten in der Bevölkerung in ein schlechtes Licht zu rücken, wobei sich Steinbrück zu keinem Zeitpunkt einer Verfehlung schuldig gemacht hat.</p>
<p>Danken wir der Intelligenz der deutschen Wähler, dass sie sich nicht auf dieses Niveau herablassen. Positiv hinzufügen ist auch, dass nur wenige Vertreter aus Volk und Medien nach einer Abschaffung der Nebeneinkünfte streben, denn nur durch diese kann der Korruption Einhalt geboten werden, ohne diese würde der Staat das einzige Kontrollorgan verlieren und die Geldströme wären nicht mehr überwachbar.</p>
<p><em>Bildquelle: von Contributor (selbst fotografiert / self-taken) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) oder CC-BY-SA-2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5-2.0-1.0)], via Wikimedia Commons</em></p>
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