An sich hat die EU im Rahmen ihrer Einsatzmöglichkeiten, durch zum Beispiel Schengen-Vertrag und der Identifikation mit demokratischen Werten eine Sphäre der Sicherheit und des Wohlstandes geschaffen. Wie steht es aber, wenn man über diesen Tellerrand hinaus schaut und betrachtet, wie die EU sich im globalen Kontext behauptet?

Anlass zu dieser Diskussion sind die seit nun bereits einigen Monaten fortdauernden Ereignisse in der Ukraine, insbesondere auf der Krim. In diesem Fall steht die EU einem Kontrahenten gegenüber, welcher sich unmissverständliche Ziele gesetzt hat und diese tatsächlich auch durchzusetzen vermag: Wladimir Putin. Persönlich mag dieser Mann natürlich einigen Leuten sympathisch sein, wie zum Beispiel Gerhard Schröder, doch die zugegebenermaßen etwas plötzliche Besitzwechsel der Krim zwischen Ukraine und Russland dürfte einen Großteil von uns ziemlich verstimmt haben. Was gedenken wir nun in dieser Situation als EU-Gemeinschaft zu tun?

Lange Zeit zeigten sich die EU-Länder zunächst dem Wortlaut nach „zutiefst besorgt“, warteten ab und erst als das Referendum unter etwas seltsamen Bedingungen, sprich unter der Fuchtel der russischen Einheiten stattfand und internationale Beobachter sowie Russen zu den Ergebnissen geteilter Meinung waren, folgten daraufhin Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontoeinfrierungen hochrangiger russischer Personen. Man fragt sich: Ist diese Vorgehensweise angesichts Putins Taten angemessen? Hätten nicht sofort härtere Maßnahmen bezüglich Krimkrise folgen sollen? Immerhin wünscht man sich von der EU als Organisation allgemein schon seit jeher mehr Handlungsfähigkeit, nicht nur in der Außenpolitik, aber auch was unseren Alltag betrifft: Wem kommt da nicht sofort die teilweise wuchernde Bürokratie in den Sinn, welche die elektrische Leitfähigkeit des Honigs bestimmt oder gar den Krümmungsgrad der Gurken? Assoziationen wie diese dürften eher wenig dazu beitragen, festen Glauben an die Durchsetzungsfähigkeiten der EU aufkommen zu lassen, schon gar nicht im Hinblick auf einen Mann vom Kaliber eines Wladimir Putin.

Trotz diesen, oder auch gerade aufgrund solcher Konstellationen ist ein Leben innerhalb der EU einem Leben innerhalb Russlands allemal vorzuziehen. Es mag vielleicht viele frustrieren, dass wir nicht immer geschlossen in einer Reihe auftreten, allerdings ist dies weder möglich noch wünschenswert, wenn wir wollen, dass die Rechte und Meinungen verschiedener Bevölkerungsgruppen und souveräner Länder gehört werden. Ein solcher Prozess der Willensbildung, und das versteht sich von selbst, benötigt jedoch seine Zeit. Und wenn es auch den Anschein haben sollte, die Sanktionen gegenüber Russland seien zu willensschwach, dann soll man nicht die anziehende Wirkung demokratischer Institutionen unterschätzen: Seit Beginn der Krimkrise sind inzwischen gut 100 Milliarden Dollar Fremdkapital aus Russland abgezogen worden, der Rubel steht im Verhältnis zum Euro nicht mehr 40:1, sondern lediglich 50:1. Da kann selbst der Siemens-Chef Joe Kaeser im Gespräch mit Putin wenig ausrichten. Und wenn man auf staatlicher Ebene aus Furcht vor Lieferstops von Erdgas nicht weitergehen will, so sei gesagt, dass man es sich bei uns zweimal überlegt, ob man unsere Leute Entbehrungen aussetzen will. In der EU denkt man nämlich an die Bevölkerung, in Russland definitiv nicht.

Bild: Evgeny Feldman via Wikimedia Commons

Schiffe versinken, Menschen ertrinken. Der Versuch vieler Menschen, in der Hoffnung auf Hilfe und Schutz, nach Europa zu gelangen, ist genau eines: Ein schmaler Grat zwischen Leben und Tod!

Die Flüchtlingspolitik der EU ist durch und durch ein zynisches Debakel. Während wir Europäer auf unserem hohen Ross uns gegenseitig die goldenen Ärsche lecken und die Politik offenbar nichts besseres am Hut hat, als nach europäischer Identität und Gemeinschaft zu lechzen, ersticken irgendwo da unten im Süden, heißt der Fleck Afrika?, Lebewesen, die, anscheinend oft vergessen, Menschen wie du und ich sind, am Abfallprodukt des globalen Kapitalismus, welcher sich Ungerechtigkeit und Ausbeutung nennt.

Europa könnte gemeinsam dafür sorgen, diesen Ländern zu helfen, Stabilität und Lebensqualität zu erreichen. Und Nein, nicht durch militärische „Interventionen“! Es ist Zeit, den Reichtum, welchen wir wie Vampire aus anderen heraussaugen, wieder zu teilen.

Doch was geschieht stattdessen? Denjenigen, welche sich entscheiden, den Schritt aus dem Elend zu wagen, wird ein Riegel vor jeglichen noch so kleinen Funken von Hoffnung geschoben.

Wer Option A wählt und versucht, sich per legalem Visum Zutritt in die ach so heiligen Hallen Europas zu verschaffen, wird schneller abgewiesen, als seinen Kindern in der Heimat eine Kalaschnikow in die Hand gedrückt werden kann.

Option B ist also der Illegale Weg, gezwungenermaßen. Wer nicht von „Frontex“-Patrouillen beschossen, gejagt oder vertrieben wird, wird dann eben von europäischem Boden abgeschoben.

Gipfel des Zynismus, der Diskrepanz zwischen propagierter Ideale und Humanität und realer Grenzpolitik, ist Option C. Hunderte Menschen zwängen sich auf seeuntaugliche Kähne, um im besten Fall mit Kranken und Toten an Bord aufgegriffen und als Seenot-Fall eingestuft zu werden, wenn sie noch nicht ertrunken sind. Der fast sichere Tod mit der geringfügig vorhandenen Möglichkeit, gerettet zu werden , als einziger Ausweg, der noch ergriffen werden kann.

Schuld an tausenden Toten auf See ist die inhumane Asylpolitik der EU. Menschen wird, trotz der Möglichkeit dazu, nicht geholfen, um möglichst lang die Illusion von Sicherheit und Gemeinschaft aufrechtzuerhalten. Als ob unsere Sicherheit durch ein paar Asylbewerber gefährdet würde. Die Gefahr besteht erst dann, wenn sich die Wut und Ohnmacht der Dritten Welt im offenen Konflikt entlädt. Und dies wird, früher oder später, geschehen. Wenn diese Realität von politisch praktizierter Inhumanität so weitergeht, würde ich sogar über meinen Antiamerikanismus hinwegsehen und mir liebend gerne amerikanische Worte in den Mund legen: „Fuck the EU!“

Bild: Philipp Hertzog via Wikimedia Commons

Wir befinden uns im Jahre 2014 n. Chr. Ganz Europa ist von der EU-Kommission besetzt… Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Schweizern bevölkertes Land hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die europäischen Abgeordneten, die als Besatzung in den befestigten Lagern Zürich, Genf, Basel und Bern liegen…

Ganz so groß wie die Abneigung der Gallier in „Asterix und Obelix“ gegen die Römer ist die der Schweizer gegenüber Europa natürlich nicht. Trotzdem ist die erste Antwort auf die Frage, warum die Schweiz nicht in der europäischen Währungsunion ist, ganz klar: Sie möchte nicht. Sie möchte nicht fremdbestimmt werden, sie möchte nicht viel Geld zahlen ohne wirtschaftliche Vorteile zu haben, sie möchte nicht ihre Selbstbestimmung für ein wenig Mitspracherecht opfern. Denn seien wir mal ehrlich: Die EU hat etwa 500 Millionen Einwohner, die Schweiz etwa 7 Millionen. Wie viel Mitbestimmung ist möglich bei dem Eintritt in eine Organisation solchen Ausmaßes? Natürlich hat so ein Eintritt auch Vorteile: Die schweizerischen Politiker müssten sich nicht mehr mit bilateralen Feinheiten herumschlagen, sondern könnten die Vorgaben gemütlich abnicken. Natürlich wurde so ein Vorschlag auch eingebracht, nämlich 1992. Damals hat die Schweizerische Eidgenossenschaft als einziger EFTA-Staat das multilaterale EWR-Abkommen allerdings doch nicht unterzeichnet, nachdem eine knappe Mehrheit der Schweizer Bürger und eine deutliche Mehrheit der Kantone die Teilnahme in einem Referendum abgelehnt hatten. Seitdem besitzt die Schweiz Beobachter-Status. Beobachten, aber nicht aktiv einmischen, so lautet ihr Motto. Dabei könnte die Schweiz gerade auf interkultureller Ebene eine Vorbildfunktion einnehmen. Ihre Bewohner sind keineswegs nur ein „mürrisches Bergvolk am Rande der Alpen“(Zitat ehemaliger Geschichtslehrer von Norman Hanisch), sondern das beste Beispiel für Internationalität: Von rolextragenden Deutschschweizern über die frankophonen Welschschweizer Romands bis zu den italiani und den Rumantschs (Rätoromanen) ist alles vertreten. Bei dieser Vielfalt könnte man auf einen geringen Zusammenhalt schließen, doch genau das Gegenteil ist der Fall: Auch ein Rumantscher der „jau n’hai betg daners“ („hab kein Geld“) sagt, wird mit einem freundlichen „Grüezi!“ begrüßt. Der gemeinsame Feind ist jedoch ganz klar der ungehobelte Europäer, der auch auf ein Grüeziwohl, Salüt oder Guten Obig nicht antwortet. Identität ist die Abgrenzung von anderen. Und das Nicht-Europäischsein gehört zur Schweiz wie die Rübelitorte oder die Taschenmesser von Victorinox. Und das wird auch so bleiben.

Bild: Peter Marjanovic via Wikimedia Commons

Als junges Opfer unseres Bildungssystems sehe ich mich mit den kuriosesten Aufgaben konfrontiert. Mit einem Handball zu tanzen, inzestuöse Beziehungen zu analysieren oder eben eine schmissige Abhandlung darüber zu verfassen, was man in meinem Alter über die EU denkt. Ich setze mich also an meinen PC und nach drei Stunden hilflosen Recherchierens schreibe ich auf das virtuelle Papier: „Ich finde die EU total toll, weil“. Nach einer weiteren halben Stunde intensiven Grübelns fällt mir auf, dass es neben den diversen Vorschriften bezüglich Bananen, Glühbirnen oder der Emission von Schmalspurkraftfahrzeugen eigentlich nur ein Thema gibt, welches mich als Abiturientin betrifft. Also schreibe ich:

Ich finde die EU total toll, weil sie eine hervorragende Bildungslandschaft geschaffen hat. Was ich an dieser Bildungslandschaft am allertollsten finde, sind die hervorragende Ausstattung mit Fördermitteln, das hochqualifizierte Lehrpersonal, die vorbildliche Verwaltungsstruktur und die vielen interessanten Denkansätze, die man aus jeder Veranstaltung mitnimmt.

Ja, ich bin wirklich froh, Europäer zu sein, denn das bringt mir im Vergleich zu anderen Studenten unfaire Vorteile bezüglich der Studienfinanzierung.

Aber nicht nur das: Die EU ist sogar so toll, dass sie den einzelnen Staaten die Entscheidung, wie sie ihre Studenten ausbilden will, abnimmt, indem sie Maßstäbe und Richtlinien setzt, an die sich alle halten müssen. Solche wären zum Beispiel eine unvergleichliche Mobilität der Studenten, oder die bessere Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Raum. Wir brauchen den Wettbewerb und wir brauchen Vergleichbarkeit. Ja, Vergleichbarkeit ist wichtig. Warum, weiß mittlerweile auch niemand mehr, aber dass wir mehr Vergleichbarkeit brauchen, steht außer Frage. Wenn wir Vergleichbarkeit nicht bräuchten, würde ja der europaweite Bologna-Prozess gar keinen Sinn mehr machen.

Wenigstens werden unsere Studenten jetzt auf internationalem Niveau ausgebildet und das Wechseln zwischen den Universitäten zwischen Bachelor- und Masterabschluss funktioniert ja auch vollkommen ohne Probleme. Wenn man nicht eines der tausenden Orchideenfächer wie „The Beatles, Popular Music and Society“ studiert.

Außerdem bereitet der Bologna-Prozess unsere Studenten deutlich besser als die früheren landesspezifischen Studienmethoden vor. Und das sogar in weniger Zeit! Obwohl das Studium wegen der verkürzten Studienzeit eher einer Fortsetzung der Schule ähnelt, soll man in etwa schon drei Jahren mit dem Bachelor einen arbeitsmarktreifen Abschluss erlangt haben. Gegen einen Bachelor of Engineering kann ein Diplomingenieur einpacken!

Schließlich ist der Bachelor sogar so schwierig, dass die Abbrecherzahlen in nahezu allen Studienfächern außer den Gesellschaftswissenschaften seit Bologna in die Höhe geschossen sind. Wer heutzutage ein Chemiestudium durchhält, dessen Einladung nach Stockholm wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Mehr Druck, mehr Existenzangst, und einen herabgesetzten Bildungsanspruch in der ständigen Jagd nach Credit Points – an diesen Zielen sollten wir alle festhalten. Ohne gewisse Entbehrungen erreichen wir schließlich nie unser Endziel der Vergleichbarkeit – damit wenigstens alle gleich mies ausgebildet sind.

Ich glaube, ihr wisst gar nicht, wie gut es euch gerade geht. Vor euch hat die Bewertungsgesellschaft mal einen Augenblick Pause, während hier auf dem Papier der schulisch–zukunftsentscheidende Überlebenskampf droht. Lest ihr jetzt nicht weiter, habe ich versagt und der Traum einer akademischen Karriere ist geplatzt. Wer hier versagt, geht als gebrochener Mensch nach Hause und darf hoffen, dass er noch einen Studienplatz für etwas wie Eventmanagement oder BWL bekommt, in der Hoffnung, nicht unter der Brücke landen zu müssen. Wobei das Studium nun auch keine absolute Garantie für eine Einstellung liefert.

Zusammenfassend: Ich finde die EU total toll, weil sie über zwanzig Hochschulsysteme mit ihren jeweiligen Schwächen, aber auch ihren unglaublichen Stärken zu einem homogenen Einheitsbrei zusammengerührt hat. Außerdem bewirkte sie einen Ansturm von Doktoranden, da der Master als akademischer Grad oft nicht mehr ausreicht. Es wurden tausende Studiengänge geschaffen, die so speziell sind, dass sich mit diesen zum einen oft keine Masterstudienplätze mehr finden lassen, geschweige denn eine Anstellung. Der Campus einer Universität degradiert immer mehr von einem Ort des Lehrens und Lernens zu einer Maschinerie der Massenabfertigung, in der der einzelne Student untergeht. Vor der Europawahl an diesem Sonntag habe ich nur noch ein Wort an Brüssel zu richten: Der Bologna-Prozess hätte eine gute Sache werden können, doch er richtet unsere Hochschullanschaft zu Grunde. Studenten mit Burnout und Halbwissen sind wirklich nichts, was man wirtschaftlich nennen kann.

Bild: Sane via Wikimedia Commons

Es trug sich zu im Jahre 2000, dass ein Schülerwettbewerb stattfand, ein Motto zu finden für den Staatenbund, der mittlerweile achtundzwanzig Staaten unseres Kontinents vereint. Nach vielen Diskussionen und mehreren Runden entschied man sich für ein Motto, das man noch leicht abänderte, um es perfekt auf diese Union anzupassen.

Die EU vertritt achtundzwanzig Länder aus Ost- und Westeuropa, vierundzwanzig Amtssprachen, zwölf Währungen, alle fünf Weltreligionen und unzählige weitere Glaubensgemeinschaften sowie Ethnien, die in ihrer Zahl diesen Text sprengen würden. Sie bildet mit vielen Staaten eine Wirtschafts- und Währungsunion, die den europäischen Binnenmarkt florieren lässt. Doch zu einer so großen und umfassenden Gemeinschaft gehört nicht nur das Geschäft, wir sind auch Europäer, wenn wir den Telefonhörer aus der Hand legen und alle Akten abheften, den Wachdienst im Containerhafen beenden und uns der Börse abwenden, wenn wir uns Familie und Freunden, Hobbys, Bildung, den persönlichen Dingen widmen, was heißen soll, dass die EU nicht zuletzt auch eine sozialgemeinschaftliche Seite umfasst – umfassen muss.

Schön wär’s! Seit 1990 aber ließen 184 Menschen ihr Leben. Allein in Deutschland – allein wegen rechter Extremisten, die es für notwendig halten, Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion zu demütigen und ihnen ihr Leben zu nehmen, nur weil es unter anderen Umständen erfolgt als das eigene. In Ostdeutschland steigt stetig die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten. Und auch politisch feiert die extreme Rechte Erfolge: Geert Wilders kann längst voller Motivation für die niederländische PVV, „Partij voor de Vrijheid“, ins Europaparlament spazieren. Er möchte „den Völkern ihre Freiheit zurückgeben“, er will von Europa befreien. Wirtschaft ist gut – Vielfalt scheinbar eher unerwünscht, andere Völker sollen lieber wieder für sich selbst leben statt sich uns aufzudrängen. Es klingt absurd, doch gibt es offenbar Menschen, die in einer Gemeinschaft der Völker, einem Staatenbund, doch lieber keine anderen Völker haben wollen, aber dem Geld zuliebe muss es halt sein. Der Kompromiss sind unmenschliche Taten ohne jeden ordentlichen Beweggrund.

Opfer sind dabei aber nicht einmal nur andere Völker, sondern ausnahmslos alle, die anders sind. Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuelle haben es furchtbar schwer in unserer Gesellschaft. Zwar wird in der Schule oder bei der Arbeit nicht mit der Wimper gezuckt, weil Sanktionen drohen. Auf dem Heimweg begegnet jemand, der sich nicht hinter dem Durchschnitt versteckt, dennoch oft nur Beleidigungen, oft spielt auch hier Gewalt eine maßgebliche Rolle. Ist es denn so schwer, jemanden anzuerkennen, wie er ist?

Im Büro schließen wir Freundschaften mit Kollegen, in der Schule mit Klassenkameraden. Menschen, mit denen wir zusammenarbeiten, stehen auch fast immer in einer sozialen Beziehung zu uns. Begründete Antipathie ist nicht schlimm, sondern im menschlichen Umfeld unumgehbar und existenziell. Unbegründet zeugt sie lediglich von sozialer Inkompetenz. Ebenso ist es in unserer EU, unserer Wirtschaftsgemeinschaft, in der wir zusammenarbeiten. Soziale Beziehungen sind auch europaweit wichtig, ein gepflegtes Miteinander der Schlüssel zum Erfolg. Wenn man sich aber nicht einmal vor die Tür trauen kann, weil man Angst vor Intoleranz und Gewalt haben muss, ist eine Zusammenarbeit nicht möglich. Es ist grausam, dass hinter all den Geschäften das soziale Feld EU untergeht.

Im Jahr 2000 fand der Schülerwettbewerb zum Europamotto statt. Das Ergebnis war „In Vielfalt geeint“ – eine dreiste Lüge, die wir uns jeden Tag wieder selbst vorlügen.

Ein Europa der Wirtschaft und der Verachtung ist geboren, die Geld- und Hassunion. Es ist Aufgabe von uns allen, den Frieden Europas zu sichern und zu leben, statt uns selbst zu zerstören. Wer den Frieden haben und die soziale Freiheit und Möglichkeit bewahren will, sei gebeten, sich mit mehr als den eigenen vier Wänden zu beschäftigen, sich über die Gesellschaft zu unterhalten und die Gesellschaft politisch zu bereichern, indem er zu dem steht, was er ist und was er will. Er sei aufgerufen, seine Meinung am 25. Mai kundzutun, wenn er die Möglichkeit hat, ein Kreuz zu setzen. Wer die EU und unsere sozialen Werte zerstören will, hat Motivation, am Wahlsonntag teilzuhaben. Umso wichtiger ist es, dass die EU im Sinne ihrer sozialen Werte diese Zerstörung verhindert.

Bild: Rock Cohen via flickr.com